Leserbrief

S.D. Erbprinz Alois, Ansprache zur Landtagseröffnung am 17. Januar

Víctor Arévalo Menchaca, Univ. Prof. Dr. iur., Auring 56, Vaduz | 31. Januar 2019

Epochal die Ansprache S.D. des Erbprinzen Alois zur Landtagseröffnung. Werde auf Liechtenstein von aussen geblickt, so sehe alles prachtvoll aus. Spreche jemand hingegen mit dem Volk, so mute es den Politikern nicht zu, die Zukunft zu gestalten, sondern traue diesen nur zu, sich mit Eigensucht und Habgier um die persönlichste Gegenwart zu kümmern. Nein sage das Volk! Auswirkung der Finanzkrise vor zehn Jahren? Die Medien verbreiteten Fake News, verdrängten Wahrheiten. Die Parteien zersplitterten sich, fünf Fraktionen und ein freier Abgeordnete sässen im Landtag, der sich um sich selbst, nicht um das Land bemühe. Kleine Anfragen plagten Regierung und Verwaltung. Politik-Marketing suche alle heim.
Landtag und Regierung müssen zusammenarbeiten! Dies anzuregen, lädt der Erbprinz Landtagsfraktionen und Regierung zu Gesprächen ein. Beide Volksorgane sollen die Kommunikation mit dem Volk fördern, die Verwaltung nicht unnötig belasten, in den Bereichen: Sozialsysteme, AHV, Alterspflege und Vorsorge, Krankenversicherung sowie ihr Gesetz, den Übergang der Generationen, das Landesspital sowie seine Zukunft, Familie und Beruf, Kinderbetreuung, Bildung, Gemeindefinanzen, Raumplanung, Verkehr, Investitionen für die Zukunft, Prioritäten setzen.
Im März 2000 lud S.D. Landesfürst Hans-Adam II das Volk zum Schloss ein, um die Verfassung zu diskutieren. Daraus ergab sich das Grüne Buch März 2001. Das Volk hat —nach Art. 48 Abs. 3 der Landesverfassung, wie es bereits am 13. Juni 1928 bewies, und nach Art. 13 ter der neuen Landesverfassung, die es sich selbst März 2003 gab,— das letzte Wort jederzeit zu allen Vertrauensfragen. Dieses Volk soll alles unmittelbar fühlen, hören, sehen. Liechtenstein ist eine direkte Demokratie und eine Volksmonarchie. Die Synthese beider Begriffe legt S.D. Erbprinz Alois am 23. Januar in seiner Ansprache zum 300. Jubiläum des Fürstentums fest: «Direktdemokratische Monarchie.» Präzedenz und Verfassung verpflichten deshalb heute mehr als je zuvor dazu: Die Gespräche, die S.D. der Erbprinz zwischen Landtag und Regierung vorschlägt, setzen die Anwesenheit und Teilnahme des Souveräns, des Volkes, daran unbedingt voraus. Eine «direktdemokratische Monarchie» verlangt solches zwangsläufig. Das Volksvertrauen bricht sonst total zusammen.

Víctor Arévalo Menchaca,
Univ. Prof. Dr. iur., Auring 56, Vaduz

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