Volksblatt Werbung
Volksblatt Werbung
Volksblatt Werbung
Leserbrief

Verfassung, Verfassungsurkunde und direkte Demokratie

Víctor Arévalo Menchaca, Univ. Prof. Dr. iur., Auring 56, Vaduz | 25. Oktober 2018

Weder Norm noch Gesetz noch Urkunde enthalten die Verfassung. Deshalb unterscheiden wir zwischen Verfassung und Verfassungsurkunde. Die Verfassung ist eine grundlegende Entscheidung des Souveräns, sei dieser das Volk in den Demokratien, sei dieser der König in den Monarchien. Wo drückt die Verfassungsurkunde Liechtensteins den Inhalt dieser Entscheidung aus?
Im Art. 1, Abs. 1: «Das Fürstentum Liechtenstein ist ein Staatsverband von zwei Landschaften mit elf Gemeinden. Das Fürstentum Liechtenstein soll den innerhalb seiner Grenzen lebenden Menschen dazu dienen, in Freiheit und Frieden miteinander leben zu können.»
Der Staatsverband umschliesst alle Menschen innerhalb des Fürstentums und gliedert sich in 11 Gemeinden und 2 Landschaften ein, deren Autonomie das Austrittsrecht Art. 4 sichert. Die Befugnisse der 11 Gemeinden sind weitgehend. Nach Art. 48 können sie darum ersuchen, den Landtag einzuberufen oder aufzulösen, nach Art. 64 Verfassungsänderungen und Gesetze vorschlagen und nach Art. 66, 66 bis und 112 Abstimmungen über Verfassungsänderungen, Gesetze, Finanzbeschlüsse und Staatsverträge veranlassen. Auftrag des Staatsverbandes ist dafür zu sorgen, dass die Menschen miteinander in Frieden und Freiheit leben. Der Staatsverband ist nur ein Mittel, ausdrückliche Werte und Ziele zu erreichen, um die Herrschaft des Volkes zu festigen.
Liechtenstein ist eine direkte Demokratie, wo das Volk unmittelbar herrscht. Deshalb gab sich das Volk selbst eine Verfassung und verabschiedete im März 2003 eine allgemein verständliche Verfassungsurkunde auf Vorschlag des Landesfürsten. Den Vorschlag stellte er aber nicht als Fürst, sondern als einfacher Landesbürger.

Víctor Arévalo Menchaca,
Univ. Prof. Dr. iur., Auring 56, Vaduz

Teile diesen Leserbrief mit deinen Freunden

Leserbrief schreiben

Wie denken Sie darüber?
Titel
Text 0 / 2500 Zeichen
Weiter
Volksblatt Werbung