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Leserbrief

Negativ-Entwicklung am Gesundheitsstandort Liechtenstein – Teil 1

Die Landtagsabgeordneten Johannes Kaiser (parteifrei) und Herbert Elkuch, DPL (Demokraten... | 26. September 2018

Im Oktober-Landtag stellen wir unsere Interpellation «Volkswirtschaftliche Negativ-Entwicklung am Gesundheitsstandort Liechtenstein» vor und überreichen sie der Regierung. Wir wollen für den Landtag und für die Öffentlichkeit Transparenz schaffen, da die volkswirtschaftliche Negativ-Spirale, in der sich der Gesundheitsstandort Liechtenstein befindet, viele Fragen aufwirft.
Die Regierung wertet den Nutzen viel zu geringfügig ein, welche volkswirtschaftliche Bedeutung und welcher volkswirtschaftliche Mehrwert ein stabiler, potenter und hochwertiger Gesundheitsstandort für Liechtenstein innehat. Studien aus der Schweiz und Liechtenstein zeigen alle im Kern dasselbe Ergebnis auf: Ein gut dotierter Gesundheitsstandort mit Spitalversorgung hat für eine prosperierende Volkswirtschaft eine immense Bedeutung. Spital- und Klinikeinrichtungen gehören somit in angemessener Form mit zum Motor der liechtensteinischen Volkswirtschaft. Und nicht von ungefähr versucht jeder Schweizer Kanton – und ganz besonders unser Nachbarkanton St. Gallen – möglichst keine Gelder in einen anderen Kanton, geschweige denn ins Fürstentum Liechtenstein, abfliessen zu lassen. Ganz im Gegenteil wird versucht, unter dem Denkmantel «Gesundheitskanton Ostschweiz» gerade auch noch den Standort Liechtenstein zu übernehmen.
In einer volkswirtschaftlichen Expertise stützte sich Prof. Slembeck im 2011 bezüglich der «Wertschöpfung des Gesundheitsbereichs» auf eine Studie der Konjunkturforschungsstelle Liechtenstein (KOFL, 2007). Gemäss dieser Studie ergaben sich für Liechtenstein bereits im Jahr 2004 Gesundheitsausgaben in Höhe von 231,9 Millionen Franken. Dies entspricht einem Anteil am Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 5,4 Prozent. Leider fehlen für den Landtag fundierte Zahlen, Daten und Fakten für die heutige Beurteilung der volkswirtschaftlichen Wertschöpfung. Aus diesem Grunde stellten wir im Juni-Landtag 2018 eine Interpellation mit 18 Fragen zur «Transparenz betr. Geldflüssen im Gesundheitswesen» an die Regierung. Mutmasslich fliessen im Gesundheitswesen jährlich rund 100 Millionen Franken in die Schweiz und umgekehrt lediglich 8 bis 10 Millionen Franken von der Schweiz nach Liechtenstein.
Die Verantwortlichen der Regierung agierten auch bei der Medicnova in demselben Denkmuster, welches dazu führte, dass liechtensteinisches Geld lieber ins Ausland transferiert wird, als es in die liechtensteinische Volkswirtschaft fliessen zu lassen. Die Aussage des Regierungschefs im «Volksblatt» vom 27. Oktober 2016 verkommt in diesem Sinne zur reinen Makulatur. Zitat Regierungschef: «Es braucht einen Staat, der den Unternehmen zur Seite – und nicht im Wege steht!» Die Realität zeigt das Gegenteil.
Es geht bei unserer Interpellation um Transparenz und um einen starken Gesundheitsstandort Liechtenstein mit einer positiven Wertschöpfungskette zugunsten der Einwohnerinnen und Einwohner von Liechtenstein.

Die Landtagsabgeordneten Johannes Kaiser (parteifrei) und Herbert Elkuch, DPL (Demokraten Pro Liechtenstein)

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