Volksblatt Werbung
Leserbrief

Bisherige Regelung undemokratisch – Können noch nicht brieflich abstimmen

William Gerner, Quellenstrasse 8, Eschen | 14. Juni 2018

Vor einiger Zeit hat eine deutliche Mehrheit der Bürgerversammlung von Eschen-Nendeln für die Einführung der Briefwahl gestimmt. Tatsache ist aber, dass wir das immer noch nicht können.
Der Vorsitzende der Bürgergenossenschaft hat an der Versammlung diese Woche informiert, dass Juristen das Bürgergenossenschaftsgesetz unterschiedlich interpretieren und ein Richter im Regelungsausschuss feststellte, dass man zuerst das Gesetz anpassen müsse.
Die bestehende Regelung ist nicht nur nicht mehr zeitgemäss, sondern auch in hohem Masse undemokratisch und ungerecht. Jene, die an am Abstimmungsabend verhindert sind, haben keine Gelegenheit, ihre Stimme abzugeben. So hat zum Beispiel eine kleine Mehrheit der Stimmberechtigten grössere Einnahmen für die Bürgergenossenschaft abgelehnt, die ihr Defizit verringert hätte. Eben das wird bekanntlich von der politischen Gemeinde ausgeglichen. Wenn das eines Tages nicht mehr geschieht, so sind wir mit unserer Bürgergenossenschaft schnell am Ende.
Ich bin auch der Auffassung, dass die Beschlüsse der Bürgergenossenschaft von möglichst vielen Bewohnerinnen und Bewohner mitgetragen werden sollten. Die Bürgergenossenschaft und die politische Gemeinde sollten daher sehr eng zusammenarbeiten. Denn nur so kann sich Eschen-Nendeln positiv weiterentwickeln. Zum Glück sieht das auch der jetzige Vorstand der Bürgergenossenschaft so.
Damit in den Bürgergenossenschaften die gleichen Rechte wie bei anderen Abstimmungen und Wahlen gelten, sollte der Landtag möglichst bald eine kleine Gesetzesanpassung vornehmen.

William Gerner, Quellenstrasse 8, Eschen

Teile diesen Leserbrief mit deinen Freunden

Leserbrief schreiben

Wie denken Sie darüber?
Titel
Text 0 / 2500 Zeichen
Weiter
Volksblatt Werbung