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Leserbrief

Ist das Demokratie?

Peter Mella,Matteltiwaldstrasse 33, Triesenberg | 24. März 2018

Im Zusammenhang mit den Entscheidungen der Gemeinden bezüglich Jubiläumsbrücke und Kletterhalle wird immer wieder argumentiert, dass man diese demokratischen Entscheide zu respektieren habe. Die Entscheidungen in den Gemeinderäten sind sicher demokratisch zustande gekommen. Wenn aber 9 von 11 Gemeinden für ein Projekt sind, so ist das auch ein demokratischer und damit mehrheitlicher Entscheid. Das heutige System entspricht einem Vetorecht der Gemeinden. Im Extremfall reicht die Stimme eines Gemeinderates in einer Gemeinde aus, um ein ganzes Projekt zu kippen und das entspricht zumindest nicht meinem Demokratieverständnis. Wenn wir beim heutigen System bleiben, werden wir die nächsten Jahre nichts mehr auf die Schiene bringen und zwar egal worum es geht. Entweder werden solche Projekte in Zukunft nur noch vom Land finanziert, denn schliesslich ist auch der Landtag eine gewählte Volksvertretung oder als Alternative käme ein System infrage, wonach die Gemein­-den sich auf einen Schlüssel einigen, nach dem jede Gemeinde jährlich einen bestimmten Beitrag in einen zweckgebundenen Topf einbezahlt, aus dem dann solche Projekte unter mehrheitlicher Zustimmung der Vorsteherkonferenz unterstützt werden.

Peter Mella,
Matteltiwaldstrasse 33, Triesenberg

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