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Leserbrief

Asylmissbrauch in Liechtenstein?

Ulrich Hoch,Grüschaweg 11, Triesenberg | 24. März 2018

Im «Volksblatt» war zu lesen, dass die FBP-Fraktion einen Vorstoss unternommen hat in Bezug auf den Verdacht von Asylmissbrauch in Liechtenstein. In weiten Teilen der Bevölkerung nicht nur in unseren Nachbarländern herrscht diffuser Unmut über alles, was mit dem Asylwesen zu tun hat.
«Selbst in der Schweiz sind die Asylverfahren eine kafkaesk», bilanzierte erst kürzlich der Migrationsexperte Thomas Kessler im Tageanzeiger: Wenn 90 Prozent der Asylsuchenden, die im Sinne unseres Asylgesetzes keine Flüchtlinge sind, trotzdem durchschnittlich 1411 Tage bei uns bleiben, ist das eine Belastung für uns alle», hielt Kessler fest. Eine lange Verfahrensdauer von nicht berechtigten Asylsuchenden, die mittels Verfahrenshilfen, die Dauer ihres Aufenthaltes hinauszögern, ist ein krimineller Akt und eines Rechststaates unwürdig. Der Vorwurf, es werde dazu noch Geld verdient, scheint berechtigt und man darf sich fragen, was für Individuen sich hier noch eine goldene Nase zu verdienen suchen. Beschämend auch die Tatsache, dass sogenannte Migrationsschmarotzer sich auch medizinische Leistungen zu ergaunern versuchen und den Verdacht erhärten, dass gewisse Leute nur deswegen ins Lande einfallen.
Die Verschärfungen im Asylwesen, die im 2016 anscheinend umgesetzt worden sind, scheinen ein Papiertiger zu sein. Die Zahlen der eingereisten Asylsuchenden im 2017 aus Serbien und Mazedonien etc. zeigen ein klares Bild. Angesichts dieser niederschmetternden Analyse darf sich niemand wundern , dass die Asylpolitik wie eine heisse Kartoffel herumgereicht wird, weil kein politisch Verantwortlicher etwas damit zu tun haben will, aus Angst, dabei nur zu verlieren. Bei der Klage über Missstände muss berücksichtigt werden, dass es Migration, in welcher Form, immer schon gegeben hat. In der Ausprägung, wie sie die europäischen Staaten derzeit erleben, ist Migration die Kehrseite der Medaille namens fortschreitender Globalisierung. Bei allem Gutmenschentum ist es unabdingbar, die Asylverfahren zu straffen und auch im Bereich von Verfahrenshilfen die notwendigen Gesetze zu schaffen, um Asylbetrug zu verhindern.
Ich denke, wir sind ein Kleinstaat und sollten nicht Staaten kopieren, die in der Umsetzung ihrer Asylpolitik versagen und dem Bürger vorgaukeln, es müsse gespart werden und auf der anderen Seite werden im Asylbereich Asylbetrüger finanziert. Die Interpellation der FPB-Fraktion ist zu begrüssen. Die Regierung ist gefordert, nicht nur diese Interpellation zu beantworten, sondern auch griffige Massnahmen zu präsentieren, um dem offensichtlichen Asylchaos Einhalt zu ­gebieten.

Ulrich Hoch,
Grüschaweg 11, Triesenberg

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