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Leserbrief

Zum Referendum gegen den Neubau

Für den Vorstand der FBP Ortsgruppe Planken: Josef Biedermann, Monika Stahl, Gaston... | 17. Januar 2018

Stellungnahme des Vorstandes der FBP-Ortsgruppe Planken zum Artikel auf der «Seite der VU» in der Ausgabe des «Liechtensteiner Vaterlands» vom Samstag, den 13. Januar: Es ist uns ein Anliegen, in Bezug auf den Beitrag des Vorstandes der VU-Ortsgruppe Planken die Fakten zum Referendum gegen den Finanzbeschluss des Gemeinderates zusammenzufassen.
1. Grundsätzlich steht der Vorstand der FBP-Ortsgruppe Planken zur Weiterführung von angepassten Verbindungswegen im Gemeindegebiet und zur Verbesserung der Schulwegsicherung. Und falls ein geplanter Verbindungsweg nicht realisiert werden kann, bedeutet das nicht, dass das ganze Fusswegkonzept infrage gestellt wird.
2. Deshalb hat die FBP-Gemeinderatsfraktion den Bau der Verbindungswege Dorfstrasse/Egerta und Unterem Rain/auf der Egerta mehrheitlich unterstützt. Auch beim mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderates am 19. Dezember 2017 für die Planung der neu projektierten Fusswegverbindungen In der Blacha/Im Häldele und Im Häldele/Oberplanknerstrasse wirkten wir mit. Das Abstimmungsergebnis war 4 Ja (2 VU und 2 FBP) gegen 2 Nein (2 FBP).
3. Die vorgeschlagene Fusswegverbindung Dorfstrasse/Birkenweg lehnten wir aber aufgrund der unverhältnismässig hohen Kosten des Verpflichtungskredites in Höhe von 750 000 Franken ab. Im sehr steilen Gelände und am Rande unseres Siedlungsgebietes würde diese Fusswegverbindung mit 250 bis 300 Treppenstufen wohl wenig benutzt. Aus unserer Sicht würde ein Sicherheitsrisiko bestehen, besonders bei schlechtem Wetter sowie an Wochenenden und Feiertagen im Winter, wenn wie bei der Treppe Egerta/Unterm Rain kein Winterdienst geleistet wird, auch wenn der Verbindungsweg mit Blockstufen befestigt und mit einem Metallgeländer und einer Beleuchtung versehen wird.
4. An der Sitzung vom 19. September 2017 hat der Gemeinderat mit Stichentscheid des Vorstehers den Neubau der Fusswegverbindung beschlossen. Eine Verschiebung des Traktandums wurde vorher abgelehnt. Das Referendum ermöglicht nun, dass die Plankner Stimmberechtigten am 28. Januar 2018 über den Finanzbeschluss und die geplante Fusswegverbindung entscheiden werden.
5. Als Alternative schlugen wir vor, den bestehenden Trampelpfad vom Bärenbodenweg zum Birkenweg ohne grössere Eingriffe zu verbessern. Der im Jahre 2006 geplante breitere Wanderweg durch den Wald zum Birkenweg konnte aufgrund der ablehnenden Entscheidung der Regierung und des Urteils des Verwaltungsgerichtshofes nicht realisiert werden.
6. Die Zustimmung zum VU-Strategiepapier zur räumlichen Entwicklung von Planken und zur Finanzplanung hat die FBP-Gemeinderatsfraktion jeweils mit dem Vorbehalt verbunden, dass der Gemeinderat über die einzelnen Investitionen wie bisher erst bei der Behandlung der konkreten Projektanträge entscheiden wird.
Der Vorstand der FBP-Ortsgruppe Planken empfiehlt ein Nein zum Finanzbeschluss des Gemeinderates über 750 000 Franken.

Für den Vorstand der FBP Ortsgruppe Planken: Josef Biedermann, Monika Stahl, Gaston Jehle

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