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Leserbrief

Schande für Malbun

Franz Schädler,Rossbodastrasse 27, Triesenberg | 16. Januar 2018

Diese ist auch im 2018 noch präsent. Wo hat dieses Dilemma seinen Ursprung? Es ist nicht nur die prov. Baubrücke, sondern auch die Dacheindeckung. Das ganze Schlamassel hat im Jahr 2012 bei der nicht bauordnungskonform ausgeführten Dacheindeckung begonnen, welche das ABI als Baubehörde nicht nur toleriert, sondern noch befürwortet hat. Bei einer Rohbaukontrolle wurde festgestellt, dass das Dachmaterial nicht der Bauordnung entspricht und es wurde unverzüglich das ABI als Baubehörde informiert. Nach Monaten der Untätigkeit wird dem ABI folgender Gemeinderatsbeschluss mitgeteilt: «Der Gemeinderat besteht auf die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes. Das Steindach ist zu entfernen und durch ein gemäss Bauordnung zulässiges Material zu ersetzen.» Monate später versuchte der Sachbearbeiter des ABI, mittels eines mehrseitigen Schreibens die Untätigkeit der Baubehörde zu rechtfertigen – deren Fazit folgendermassen lautet: «Das Amt für Bau und Infrastruktur als Vollzugsbehörde des Baurechts wird die Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nicht in die Wege leiten bzw. verlangen.» Daraufhin verlangte die Gemeinde eine rechtsmittelfähige Entscheidung betreffend den Nicht-Vollzug des Gemeinderatsbeschlusses. Als Antwort erhielt die Gemeinde ein vom Amtsleiter mit unterzeichnetes Schreiben, das sinngemäss lautet: «Das ABI als Baubehörde vertritt nach wie vor die Auffassung, dass wir die von der Gemeinde geforderten Vollzugsmassnahmen nicht in die Wege leiten müssen.»
Wieso kann ein Sachbearbeiter ein klares baurechtliches Vergehen tolerieren bzw. sich weigern, die Einhaltung von Gesetz und Verordnung zu verlangen? Ist dies seine persönliche Meinung oder wurde diese Stellungnahme von höheren Stellen diktiert? Ist hier eine Beeinflussung erfolgt? Kann man dies schon Begünstigung nennen? Wieso verweigert ein Amtsleiter einer Gemeinde eine rechtsmittelfähige Ausfertigung solch schwerwiegender Entscheidungen? Wer oder was steckt hinter solchen Entscheidungen? Wer war damals verantwortlicher Regierungsrat? Wieso reagiert bis heute kein Politiker auf all diese Fragen? Wo bleibt die Staatsanwaltschaft, deren Aufgabe es eigentlich von Amts wegen wäre, Unregelmässigkeiten zu untersuchen, zu verfolgen und evtl. anzuklagen? Wieso nimmt keines unserer Parteiblätter sich dieser Sache an? Warum wird hier landesweit der Deckel über diese korruptionsähnlichen Machenschaften gehalten? (Brücke und Dach). Gibt oder gab es hier Schutzpatrone? Ist es, weil ein gewisser Personenkreis dahintersteckt? Sind wir in Liechtenstein schon so weit, dass gewisse Personen mit entsprechenden Beziehungen sich alles erlauben können? Sollte das tatsächlich so sein, sind wir kein Rechtsstaat, sondern dann können wir uns als Bananenrepublik bezeichnen.

Franz Schädler,
Rossbodastrasse 27, Triesenberg

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