Volksblatt Werbung
Volksblatt Werbung
Volksblatt Werbung
Volksblatt Werbung
Leserbrief

EU-Zerfall?

Ulrich HochGrüschaweg 11, Triesenberg | 28. Dezember 2015

Verdrossenheit

Gleich mehrere Sprengladungen haben die EU-Einheit und das Projekt EU in kurzer Zeit dramatisch geschädigt. Die Wahrscheinlichkeit eines Auseinanderfallens der EU ist unaufhaltsam gestiegen. Das Vereinigte Königreich wird bereits im 2017 über den weiteren Verbleib in der Union abstimmen. Die Zeichen stehen auf Austritt der Briten. Die Finanzkrise von 2007/2008 hat zu einer dramatischen Schuldenlast der Länder im Zuge der Rettung des Euro und der Banken beigetragen. Das Szenario wird die EU noch auf Jahre hinaus beschäftigen und Hunderte von Milliarden an Steuergeldern verschlingen. Der Rechtsrutsch in Frankreich durch die Wahlerfolge der Front National könnte ebenfalls den Auflösungsprozess dramatisch beschleunigen. Die französische Regierung kämpft ums Überleben. Erst kürzlich haben sich die Dänen in einem Referendum gegen «mehr EU» im Bereich Justiz und Polizeizusammenarbeit entschieden. Das Referendum habe eine Vertrauenskrise zwischen Politik und Bürger offenbart, sagte Lökke Rasmussen. Ein «Cocktail aus EU-Skepsis und Politikverdrossenheit», nicht nur in Dänemark, greift um sich. Finnland hat mit einem Volksbegehren die erste Hürde eines Austritts aus dem Euro genommen. Damit könnte Finnland das erste Land sein, das aus der Gemeinschaftswährung austritt. Die Flüchtlingskrise, ein Stresstest für die Union. Über eine Million Flüchtlinge sind in nur wenigen Monaten illegal nach Europa geschleust worden und haben die EU entzweit. Das eigenmächtige Vorgehen von Frau Merkel in der Flüchtlingsfrage hat geholfen, das Schengen-Dublin Abkommen auszusetzen. Grenzzäune sind die Antwort. Sicherheitspolitische Bedenken wurden einfach ignoriert. Anstatt sich mit den europäischen Partnern abzustimmen, trägt Frau Merkel die Verantwortung für eine fehlgeleitete Flüchtlingspolitik. Die Balkanstaaten sind nicht bereit, die «Suppe auszulöffeln». Die Umverteilung von Flüchtlingen scheint zum Scheitern verurteilt. Nationale Interessen werden wieder in den Vordergrund gestellt. Die Mitgliederländer haben Angst vor dem Unmut ihrer Bürger. Der Rechtsrutsch in Frankreich, Polen und weiteren Mitgliederländern ist erst der Anfang einer Bewegung, getragen vom Unverständnis einer Politik, die Ängste und Sorgen ihrer Bürger nicht wahrnimmt. Die EU wird als Militärunion missbraucht im Dienste einer verfehlten US-Aus-sen- und Sicherheitspolitik und gefährdet die Stabilität Europas. Syrien, Libyen, Irak und auch die Ukraine lassen grüssen. Das Projekt der EU hat nur eine Chance durch eine radikale Erneuerung. Gefragt sind jetzt Nachfolgestrukturen. Der Diskussionsprozess, so utopisch und visionär dies auch klingen mag, muss jetzt beginnen.

Ulrich Hoch
Grüschaweg 11, Triesenberg

Teile diesen Leserbrief mit deinen Freunden

Leserbrief schreiben

Wie denken Sie darüber?
Titel
Text 0 / 2500 Zeichen
Weiter
Volksblatt Werbung
Volksblatt Werbung