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Leserbrief

Wer traut sich in den Landtag?

Helen Konzett Bargetze,Fraktionssprecherin Freie Liste | 14. November 2015

Post-Debakel

Der DU-Landtagsabgeordnete Quaderer schreibt lieber von daheim aus Leserbriefe, als im Landtag Verantwortung zu übernehmen. Wenn es brenzlig wird und der Landtag schwerwiegende und schwierige Entscheide zu fällen hat, fehlt der Abgeordnete Quaderer. Mehrfach. Der Öffentlichkeit und den anderen Landtagsabgeordneten lässt er seine Meinung via Leserbriefe überbringen. Der Landtag hat – in Abwesenheit des Abgeordneten Quaderer und auch in Abwesenheit des DU-Abgeordneten Erich Hasler – die Liechtensteinische Post per Nachtragskredit vor dem Konkurs bewahrt und ihr einen Neuanfang ermöglicht. Es geht auch um die 330 Mitarbeitenden und die unerlässlich wichtige Dienstleistung eines täglichen Postdienstes. Die anwesenden DU-Abgeordneten waren geschlossen gegen die Rettung. Wenn es nach ihnen gegangen wäre, müsste unsere Post Konkurs anmelden. Die DU-Fraktion hätte die Post sterben lassen. Mit der PUK wollte die DU dann aber nach der Beerdigung die sterblichen Überreste der Post untersuchen – wer soll das verstehen?
Wer am lautesten schreit, soll auch Verantwortung übernehmen und den Karren ziehen: Der Landtag hat dem DU-Antrag auf eine PUK zugestimmt und ihnen mit dem Vorsitz und einem weiteren Mitglied die Hauptverantwortung in der fünfköpfigen PUK übergeben. Der Mehrwert muss sich noch zeigen. Ergebnisoffene, sachliche und verantwortungsvolle Arbeit ist dazu zwingend vorausgesetzt. Ich habe die Vorbereitung der PUK kritisiert, diese als dilettantisch empfunden und konsequent dagegen gestimmt. Trotzdem möchte ich mit meinem Einsitz in der PUK die Arbeit kontrollieren und mit Verantwortung übernehmen.
Übrigens ist das einzige Mittel, Verantwortlichkeiten und allfällige Schuldfragen juristisch abklären und mindestens allfälliges fahrlässiges Verhalten bestrafen zu können, eine Haftungsklage des Eigners gegen die früheren Post-Verantwortlichen. Und nicht etwa eine PUK. Juristische Schlüsse darf die PUK keine ziehen: Keine verbalen Verurteilungen in der Öffentlichkeit mehr und schon gar nicht im Hoi Du-Heftchen. Kein Vorführen von Schuldigen also, obwohl Harry Quaderer in seinem Leserbrief am vergangenen Samstag genau das schon für die kommenden «Hoi DU»-Heftchen ankündigt. Bisher ist die PUK noch nichts anderes als ein populistisches DU-Scheingefecht.

Helen Konzett Bargetze,
Fraktionssprecherin Freie Liste

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