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Leserbrief

Drei Gruppen, eine Person?

* vollständiger Name der Redaktion und regelmässigen «Volksblatt»-Lesern bekannt. | 9. Mai 2015

Nebenschauplatz

Lobbyistin Sie hat schon mehrere kritische Schriftstücke zur geplanten KVG-Reform verfasst, bleibt aber dezent im Hintergrund: Renate. Im Landtag setzte es gestern für dieses Verhalten harsche Kritik. Elfried Hasler sprach gar von einer «Sauerei».

Von Michael*

Interviews, die nicht als Anzeige gekennzeichnet waren, offensichtlich gesteuerte Lesermeinungen, offene Briefe, Stellungnahmen, Dutzende Anrufe und E-Mails an Redaktionen, Regierung und Landtagsabgeordnete: Schon vor der erstmaligen Behandlung der KVG-Reform im Landtag wurde von vielen Seiten massives Lobbying betrieben.
Dies sei absolut legitim und sogar willkommen, erklärte der FBP-Abgeordnete Elfried Hasler am Freitag im Landtag. Unterschiedliche Ansichten würden bei der differenzierten Betrachtung und beim Treffen besserer Entscheide helfen. In diesem Sinne begrüsste er auch den offenen Brief besorgter Bürger, das Schreiben der Liechtensteinischen Patientenorganisation (LIPO) oder jenes des Seniorenbunds.
«Womit ich allerdings sehr grosse Mühe habe ist, wenn sich einzelne Personen im Hintergrund verstecken und versuchen, über mehrere Kanäle verdeckt Einfluss zu nehmen», kritisierte Hasler und warf anhand eines konkreten Beispiels die Frage auf: «Wer ist eigentlich Renate?» So seien verschiedene Unterzeichner des am Montag präsentierten offenen Briefes besorgter Bürger von einer gewissen Renate gebeten worden, den Brief zu unterzeichnen. «Dagegen ist grundsätzlich nichts einzuwenden», hielt der frühere FBP-Präsident fest. Die Unterzeichner seien jedoch überrascht gewesen, dass genau diese Renate den Brief dann selbst nicht unterschrieb. Auch die Datei-Informationen des elektronisch eingereichten Briefs der Patientenorganisation und des Briefes des Seniorenbundes gaben eine gewisse Renate als Autor des Dokumentes preis, wie Hasler in seinem Votum ausführte.

Bei drei unterschiedlichen Gruppierungen agiere offensichtlich dieselbe Person im Hintergrund, mutmasste Hasler. Gleichzeitig betonte er, «dass es sich bei dieser Renate nicht um eine ehemalige Landtagsabgeordnete handelt». Aber man könne sich vielleicht denken, wer hier im Hintergrund agiere.
Die von besagter Renate verwendeten Methoden seien eine «Sauerei» fand Elfried Hasler deutliche Worte: «Ich erwarte, dass Personen, die eine Meinung vertreten, diese begründen und dafür mit ihrem Namen geradestehen.»
Der stellvertretende DU-Abgeordnete Thomas Rehak reagierte ebenfalls empört: «Ich finde es verwerflich, andere Leute vor seinen Karren zu spannen, ohne am selben Strick zu ziehen.» Der FBP-Landtagsabgeordnete Wendelin Lampert wiederum konnte es nicht nachvollziehen, weshalb 121 Personen, darunter die früheren Parteipräsidenten Alexander Batliner (FBP) und Adolf Heeb (VU), das Schreiben überhaupt unterzeichneten, «wenn man sich den Leistungsausweis dieser Frau Renate anschaut».

* vollständiger Name der Redaktion und regelmässigen «Volksblatt»-Lesern bekannt.

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