Leserbrief

Nachfrage zur S-Bahn

Franz Marok,Fallsgass 50, Mauren | 9. April 2015

Verkehrspolitik

Wenn ich die Pressemitteilungen nach der Landtagssitzung vom 1. April 2015 richtig interpretiere, hat zum Zeitpunkt der Kreditgenehmigung für die Planungskosten von zirka fünf Millionen Franken durch den Landtag im Jahre 2008 keine verbindliche Zusage des Vertragspartners zum Projekt S-Bahn vorgelegen. Oder irre ich mich? Laut Chronologie im «Vaterland» gibt es:
? eine Regierungsvereinbarung 2007 zwischen Österreich, der Schweiz und Liechtenstein zur Entwicklung des Eisenbahnwesens. Unterzeichnet von den zuständigen Ministern.
? eine Absichtserklärung 2008 über die Errichtung einer grenzüberschreitenden S-Bahn «FL–A–CH». Unterzeichnet vom Kanton St. Gallen, dem Land Vorarlberg und dem Land Liechtenstein.
? eine Vereinbarung zur Infrastrukturplanung 2009 unterzeichnet von den beiden Ministern aus Österreich und Liechtenstein.
Dazwischen und in der Folge gab es viele Sitzungen eines Lenkungsausschusses und viele Beschlüsse der verschiedenen liechtensteinischen Regierungen.
Wer ist eigentlich unser Vertragspartner? Der Staat Österreich, das Land Vorarlberg, der Kanton St. Gallen, die Schweiz oder nur die ÖBB? Mit allen wurde laut Protokoll verhandelt. Hat in den vielen Vorverhandlungen und in den Finanzierungsgesprächen niemand gemerkt, dass die S-Bahn eventuell nicht selbsttragend sein könnte und neben Betriebskosten auch Verschleissteile an der Schiene und am Rollmaterial hat? War angedacht, dass die ÖBB das Defizit trägt? Für wen? Für unsere Grenzgänger?
Lassen wir nun ein «Generationenprojekt» an ein paar Franken scheitern, da doch der Strassenersatz laut Verkehrsministerium und «Volksblatt» 70 Millionen mehr kostet? Oder dämmert da einigen, dass es für ein Generationenprojekt mehr braucht als eine S-Bahn?
Und: Wie viel haben unsere Vertragspartner bisher an die hälftigen Planungskosten bezahlt?
Abschliessende Frage: Fand gar mit der Landtagsdebatte vom 1. April 2015 unter Verweis auf Fremdverschulden die Grablegung der S-Bahn statt?
Fünf Millionen also ein Aprilscherz? Das wäre zu einfach.

Franz Marok,
Fallsgass 50, Mauren

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