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Leserbrief

FL fordert Abklärung in Sachen Universität

Helen Konzett Bargetze,Fraktionssprecherin der Freien Liste | 23. März 2015

Uni Liechtenstein

Sprechen wir über das, was Bildungsministerin Frick nicht hören will. Nach der kritischen Landtagsdebatte zu den Studierendenzahlen der Universität Liechtenstein von Anfang März hat die Landtagsfraktion der Freien Liste erwartet, dass Bildungsministerin Aurelia Frick auch Selbstkritik übt, statt sich unwissend-naiv zu geben und die eigene Führungsschwäche zu überspielen. Nicht nur das Vorgehen der Universitätsleitung, sondern auch die Rolle von Bildungsministerin Frick ist nämlich zu hinterfragen: Warum überprüft das Ministerium mit seinen Mitarbeitern nicht die zentralen Zahlen, welche sie in den Bericht und Antrag der Regierung an den Landtag hineinschreibt? Weshalb wusste die Bildungsministerin selbst zu keiner Zeit, auf welches Stichdatum sich die Studierendenzahlen beziehen? Oder dass unterschiedliche Datenmodelle kursierten? Warum ergingen keine Weisungen zu Stichtag und Zusammensetzung der zu erhebenden Zahl aus dem Ministerium an die Universität? Und die zentrale Frage ist: Wer anders als das Bildungsministerium ist denn für die Schwächen und den Interpretationsspielraum in der Leistungsvereinbarung verantwortlich? Die FL-Landtagsfraktion fordert, dass abgeklärt wird, wie die Regierung und die Universitätsleitung im 2014 eine Leistungsvereinbarung unterzeichnen konnten im Wissen, dass die geforderte Mindestzahl der Studierenden erheblich unterschritten ist. Und im Wissen, dass das Erreichen der Mindestzahl Vorbedingung für die Auszahlung des Staatsbeitrags ist. Mehrere und nicht nur leise Stimmen widmeten sich diesen Fragen in der Landtagsdebatte. Bildungsministerin Frick konnte und wollte diese Fragen nicht beantworten. Die gesetzlich geregelte Oberaufsicht über die Universität Liechtenstein als bedeutende Bildungsinstitution unseres Landes muss konsequent, klar und kompetent ausgeführt werden. Stattdessen kündigt Bildungsministerin Frick nun an, extern durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG untersuchen zu lassen, wie die Studierendenzahlen zu den entsprechenden Stichtagen bisher ermittelt wurden und wann wer wie darüber informiert wurde. Unter anderem soll untersucht werden, wann das zuständige Ministerium über die Studierendenzahlen informiert wurde! Müsste die Ministerin zumindest das nicht schon selbst wissen? Ja, der Landtag hat die Bildungsministerin klar aufgefordert, die Verwirrung um die Studierendenzahlen an der Uni wenigstens im Nachgang aufzuklären. Und sie dazu aufgefordert, nun einen klaren, unmissverständlichen Prozess festzulegen, wie Studierende gezählt werden sollen. Der Landtag wurde von der Regierung in den letzten Jahren mit «Zahlen mit Interpretationsspielraum» bedient. Aber nun wird es offensichtlich: Die Bildungsministerium tut alles, um sich des Schwarzen Peters zu entledigen. Der Schwarze Peter landet nach dem Willen der Bildungsministerin ausschliesslich bei der Universität. Es ist klar, demnach ist auch die Sonderprüfung durch die KPMG zweifelhaft: Zum einen belastet sie die schon angespannte Staatskasse unnötig weiter. Vor allem aber wird sie sich nicht mit der Rolle der Bildungsministerin Frick befassen. Dass die Koalitionsregierung dieses Vorgehen stützt, irritiert und konsterniert. Hier wurden und werden grosse Fehler gemacht, welche letztlich zu Lasten der Steuerzahler, der Studierenden und Lehrenden der Uni gehen.

Helen Konzett Bargetze,
Fraktionssprecherin der Freien Liste

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