Volksblatt Werbung
Volksblatt Werbung
Volksblatt Werbung
Leserbrief

Von Äpfeln und Birnen

Brunhilde Beck,Schalunstrasse 15, Vaduz | 17. Dezember 2014

Landtagssplitter

Für dieses Jahr ist er nun wieder geschlossen, der Hohe Landtag. Wenn man sich die sinnlosen, stundenlangen Diskussionen um Parkplätze für die Landtagsabgeordneten oder wie in der letzten Sitzung um den Ärztetarif in Erinnerung ruft, ist man geneigt zu sagen, Gott sei Dank. Wenigstens für dieses Jahr keine weiteren Debatten auf Steuerzahlers Kosten.
Ja, auch unser Landtag arbeitet nicht gratis. Für maximal 124 Sitzungstage im Jahr erhält ein Abgeordneter rund 40 000 Franken. Stellte man ähnliche Äpfel- und Birnen-Vergleiche an, wie das ein langjähriger Abgeordneter seit vielen Jahren zu tun pflegt, und würde man diese 24 Tage auf ein durchschnittliches Arbeitsjahr von 222 Tagen hochrechnen, bezöge ein Abgeordneter ein Jahresgehalt von 370 000 Franken. Im Vergleich dazu kommt ein Arzt mit einem Jahresumsatz von einer Million Franken auf ein Gehalt von 330 000 Franken, da ja mindestens zwei Drittel des Umsatzes für Löhne der Angestellten, Mieten, Amortisationen der Kredite etc. draufgehen. Man könnte auch, im Sinne von Transparenz, das Einkommen eines Abgeordneten hochrechnen, das dieser aus Steuergeldern bezieht: Wäre besagter Abgeordneter beim Land in einer leitenden Funktion angestellt, hätte er nach diversen Dienstjahren ein Gehalt von rund 200 000 Franken, mit dem Landtagsmandat käme er auf 240 000 Franken oder, als Mitglied einer Landtagskommission, sogar auf 260 000 Franken, selbstverständlich bei einer 40-Stunden-Woche, da für das Landtagsmandat von seinem Arbeitgeber ja freigestellt.
Bei anderen Abgeordneten wiederum lenkt diese Tarifdebatte und Ärztehatz davon ab, dass sie selber – als Lobbyisten – durch Ablehnung der Erhöhung der Mindestertragssteuer dem Staat Steuergelder vorenthalten, etwa in der Höhe des Betrages, um den der Staat die Subventionen an die Prämien gekürzt hat. Anders ausgedrückt, die massiven Prämienerhöhungen haben wir diesen Abgeordneten zu verdanken. Die Androhung eines Referendums, sollte der Gesundheitsminister den Tarmed nicht einführen, ist darum nichts anderes als ein Versuch, von sich abzulenken mit dem alten Trick «Haltet den Dieb».
Es zeigt nur, dass für viele nicht klar ist, welche Aufgaben dem Landtag zukommen. Von jedem Drittstaatenangehörigen verlangen wir beim Test für die Niederlassung, dass er den Unterschied zwischen Legislative und Exekutive kennt. Genau dies scheint manchem Abgeordneten enorme Mühe zu bereiten. Tarife sind Sache der Kassen, Leistungserbringer und der Regierung, nicht des Landtags.
Ich als Betroffene bin froh, dass wir in Liechtenstein – noch – eine sehr gute medizinische Versorgung haben. Ich lebe, und zwar dank der Ärzte und des medizinischen Fortschritts, nicht des Landtages.

Brunhilde Beck,
Schalunstrasse 15, Vaduz

Teile diesen Leserbrief mit deinen Freunden

Leserbrief schreiben

Wie denken Sie darüber?
Titel
Text 0 / 2500 Zeichen
Weiter
Volksblatt Werbung