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Leserbrief

Durch die rosarote VU-Brille betrachtet

Die DU-FraktionFortsetzung der Rubrik «Leserbriefe/Forumsbeiträge»: Seite 10. | 20. März 2014

Die «DU-Fraktion auf Zickzack-Sparkurs», wie das «Vaterland» schreibt? Nein, die DU-Fraktion bleibt ihrem Kurs treu, was weder von VU noch FBP oder FL gesagt werden kann. Sparen ja. Unbedingt! Aber zuerst bei sich und dann bei den anderen! Bei der Abschaffung der Kindersubvention im Bereich der Wohnbauförderung werden grosso modo 80 bis 100 Familien betroffen sein. Die Förderung, welche die Regierung mit dieser Massnahme bis ins Jahr 2017 einsparen will – 5000 Franken pro Kind, also insgesamt ca. 400 000 bis 500 000 Franken – kommt dem Mittelstand zugute. Wohneigentum und damit Altersvorsorge und Eigenverantwortung werden gefördert.
Die Abschaffung der Kindersubvention im Wohnbauförderungsgesetz hat im Landtag einen imposanten VU/FBP-Slalom hinter sich. Die Regierung Tschütscher (2009) plädierte auf Abschaffung. Keine Mehrheit. Die FBP-Fraktion versuchte via Gesetzesinitiative die Kindersubvention (2011) zu erhöhen. Keine Mehrheit. Die Regierung Hasler möchte die Kindersubvention nun wieder gänzlich abschaffen, mit Unterstützung der zuständigen Ministerin Marlies Marxer-Amann aus der VU (die sich früher als Abgeordnete für die Beibehaltung der Kindersubvention aussprach). Jetzt der DU-Fraktion einen Zick-Zack-Sparkurs vorzuwerfen, ist ein weiteres Beispiel für die Realitätsverweigerung und Vergangenheitsbewältigung, welche die VU konstant mit rosaroter Brille im Gesicht betreibt. Der Sparkurs der Regierung und der verantwortlichen Regierungskoalition von FBP und VU wirft da schon eher Fragen auf.
Die Botschaft, mit gutem Beispiel voranzugehen, ist halt immer noch nicht angekommen. Solange sich die Regierung in ihrem Programm damit begnügt, in feierlichen Phrasen zu beteuern, «ihr Ziel sei es, die Zukunft des Landes positiv zu gestalten», oder solange die VU-Fraktion sich geschlossen gegen eine Auflösung des Kündigungsschutzes des Staatspersonals stellt, wird die DU-Fraktion die noch wenigen sinnvollen Staatsausgaben, die dem Mittelstand zugute kommen, mit Sicherheit nicht torpedieren. Zuerst müssen die Sparmassnahmen am richtigen Ort ansetzen. Die Devise der schwarz-roten Regierung scheint immer noch zu sein: Wasser predigen und Wein trinken.

Die DU-Fraktion
Fortsetzung der Rubrik «Leserbriefe/Forumsbeiträge»: Seite 10.

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