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Leserbrief

«Lumens naturae»

Víctor Arévalo, Univ.-Prof. Dr. iur.,Auring 56, Vaduz | 23. Januar 2014

Die Aufmerksamkeit, die dem Weihnachtsinterview des Erbprinzen Alois die Öffentlichkeit entgegen- bringt, wird nicht zuletzt dadurch veranlasst, dass einzeln und allein die Monarchie das begründete Vertrauen des herrschenden Volkes geniesst, wenn sich dieses nun darauf vorbereitet, im Sinne dessen verfassungsmässige Rechte maximal und ultimativ seinen Organen, dem Landtag und der Regierung, gegenüberzustellen.
Ob der Interviewer bei folgender Gesprächswendung Epochales erwartete, wird man nie wissen, fest steht es aber, dass der Erbprinz keinen Zweifel über seinen Standpunkt offenlassen wollte, wenn der Chefredakteur anführte:
«Gerade bei Fragen wie der einer Fristenregelung regen sich immer wieder politische Kräfte im Land, welche es stört, dass die Meinung des Fürsten oder seines Stellvertreters mehr Gewicht hat als die Meinung der Mehrheit des Volkes. Wie gehen Sie mit solchem demokratie-politischen Bedenken um?»
Alois: «Die Meinung des Fürsten hat nicht mehr, sondern weniger Gewicht als jene der Mehrheit des Volkes. Beide können zwar Initiativen des jeweils anderen blockieren, die Mehrheit des Volkes kann aber dem Fürsten das Vertrauen entziehen oder die Monarchie abschaffen, wenn sie mit ihrer Meinung durchdringen möchte. Die Meinung des Fürsten zählt daher nur solange, wie die Mehrheit des Volkes dies will.» Diese Aussagen erschliessen uns die Identität Liechtensteins, wobei Direktdemokratie, Monarchie und Religion zusammenfliessen, um das Volk als die immerwährende Entscheidungsinstanz auszuzeichnen. Der Umbruch, für dessen Rechtskraft die neue Verfassungsurkunde März 2003 Zeugnis ablegt, verwandelte Liechtenstein von einer konstitutionellen Monarchie in eine direkte Demokratie, die beim Fürstentum verharrt und ihre religiös urwüchsige Eigentlichkeit bestätigt. Weil sich das Fürstenhaus und 80 Prozent der Bevölkerung zum römisch-katholischen Glauben bekennen, gehört dieser auch dem grundsätzlichen Rechtsgehalt der neuen Verfassung zu. Der Erbprinz hat ebenso ausgezeichnet erklärt, wie diesbezüglich die direkte Demokratie die konfessionelle Legitimation abwandelt und festigt:
«Der Fürst ist seit damals nicht mehr von Gottes Gnaden legitimiert, sondern sozusagen von Volkes Gnaden demokratisch legitimiert, weil es ihm jederzeit das Misstrauen erklären oder die Monarchie abschaffen kann.» Jetzt steht allerdings die Monarchie nicht in Frage.
Nicht nur das Volk, auch alle Lebewesen erleben fortlaufend Vertrauen und Misstrauen. Dass ein Volk, das sich selbst herrscht, Regierung und Landtag, seine Organe, wenn sie versagen, ersetzt, liegt so tief im Dasein einer Direktdemokratie verwurzelt, dass diese sich unvermittelt danach richtet. Zu solchen Versagen zählen, wie öffentlich bekannt, eine halbe Milliarde Franken Volksgelder verschwinden zu lassen. Was ist «lumens naturae»? Das Licht, das Höheres Volk und Stein verleiht.
Volkssteinslicht!

Víctor Arévalo, Univ.-Prof. Dr. iur.,
Auring 56, Vaduz

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