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Leserbrief

Strassenverkehr?lieferte 2012 netto 38 Millionen Franken an Staatskasse

Othmar Züger, Aeulegraben 32, Triesen | 31. Mai 2013

Die Aussage im Forumsbeitrag des VCL zu den LIEmobil-Tarifen am Mittwoch, den 29. Mai 2013, dass der Strassenverkehr mit jährlich 30 Millionen Franken subventioniert werde, kann nicht unwidersprochen bleiben. Gemäss Rechenschaftsbericht 2012 der Regierung beliefen sich die Einnahmen aus der Mineralölsteuer, d.h. aus Treibstoffzöllen, 36,2 Mio. Fr., die Einnahmen aus der Motorfahrzeugsteuer 12,2 Mio. Fr. und diejenigen aus der Schwerverkehrsabgabe LSVA 10,9 Mio. Fr., in Summe ergibt das Einnahmen von 59,3 Mio. Fr. Ausgabenseitig fielen 9,4 Mio. Fr. für den Unterhalt der Landstrassen an, dazu kamen noch 11,4 Mio. Fr. an Investitionen in Strassenbauprojekte, wobei letztere beiden Posten auch dem öffentlichen Verkehr zugute kommen. Als Saldo resultiert ein Überschuss an die Staatskasse von 38,5 Mio. Fr. aus dem Strassenverkehr. In keiner Weise kann von einer Subventionierung des Strassenverkehrs von 30 Mio. Fr. gesprochen werden, wie im Forumsbeitrag des VCL behauptet wird, um dazu noch eine Erhöhung der Motorfahrzeugsteuer zu fordern.


Othmar Züger, Aeulegraben 32, Triesen

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