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Leserbrief

VU wird von Beginn an Oppositions-?politik betreiben

Hildegard Lingg, Schaan | 11. März 2013

Die ganze Palette der Gefühle haben die Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner ihren Parteien und Wählergruppen am Wahlsonntag beschert. Schock, Frust, Enttäuschung, Zufriedenheit, Erstaunen, grosse Freude und Genugtuung. Niemand hatte so ein Resultat erwartet. Aus der zeitlichen Distanz jedoch muss man attestieren, dass die Wählerinnen und Wähler die typisch liechtensteinische Parteienbindung abgelegt haben. Sie haben die beiden Grossparteien nicht mehr als Problemlöser, sondern alsTeil des Problems wahrgenommen.Wenn man die Parlamentswahlen des vergangenen Jahres in Europa Revue passieren lässt, so entspricht das Wahlergebnis in Liechtenstein der europäischen Realität.Die «NZZ» titelte am vergangenen Samstag über den Ausgang der Wahlen in Italien: «Italien erfindet sich neu.» Liechtensteins Wählerinnen und Wähler haben für unser Land auch eine neue Politik erfunden. Nur der FBP und der VU scheint es an Erfindergeist zu fehlen, der dem Wahlergebnis gerecht werden könnte. Es erstaunt, dass ausgerechnet der Präsident der VU eine stabile Regierung nur in einerKoalition nach altem Muster sieht. Erinnern wir uns, in der vergangenen Legislaturperiode hatten VU und FBP eine satte Mehrheit von anfangs 24, dann 23 Stimmen. Stabil und einig waren Regierung und Parlament trotz dieser überwältenden Mehrheit nicht. Wichtige Abstimmungen gingen schon im Landtag verloren, andere Projekte, die im Landtag dank Fraktionszwang durchgezwängt wurden, fanden vor dem Volk keine Gnade. Wie der VU Präsident vor diesem Hintergrund immer noch von stabilen Verhältnissen in einer neuen (=alten) FBP/ VU-Koalition reden kann, ist für viele ein Rätsel. Die VU, die ja als erklärtes Ziel ihre Wähler zurück nach Hause holen möchte, wird vom ersten Tag an Oppositionspolitik betreiben.

Hildegard Lingg, Schaan

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