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Leserbrief

Rechtspopulismus im Fadenkreuz

Ulrich Hoch,Grüschaweg 11,Triesenberg | 21. November 2016

US-Wahlen

In einer Stellungnahme verteufelt das Regierungskandidatenteam der Freien Liste die Bewegungen, die derzeit auf der politischen Landkarte, in den USA und auch in Europa stattfinden. Man spricht von den Gefahren des Rechtspopulismus. Es wird von Schüren von Ängsten gesprochen, ja von Diffamierungen von Gegnern, die in den Dreck gezogen werden. Die Bedeutung Populismus kommt vom lateinischen: populos, «Volk» und bezeichnet eine um «Nähe zum Volk» bemühte Politik, die Ressentiments, Unzufriedenheit und Aengste thematisiert und Ausdruck verleiht! Alle warnten vor Trump: die Republikaner, die Demokraten, die Journalisten, die Frauen, die Universitäten, die Kirchen, der Papst, die Künstler, die Schriftsteller, Filmschauspieler. Trotzdem siegte Trump. Eine gewichtige Mehrheit pfiff auf die nationalen Alarmrufer. Rund 60 Millionen Amerikaner stimmten für einen Nichtpolitiker aus dem Bau und Showgeschäft. Die Botschaft aus den Wahlen ist einfach und klar. Die Macht gehört nicht den Leuten an den Schalthebeln. Die Macht gehört dem Volk. Der Trump-Effekt wird enorme Auswirkungen haben auch auf Europa. Die alten Eliten in den USA werden zurückgestuft. Auch in Europa klammert sich die Machtelite noch an ihre Machtstrukturen. Es ist nur eine Frage der Zeit. Der Dammbruch in den USA wird auch in Europa das Politik-Establishment infrage stellen. Zu lange wurde an den Bürgern vorbeipolitisiert. Wenn heute gegen den Rechtspopulismus ins Felde gezogen wird, wird dabei übersehen, dass in den wichtigsten Demokratien ein Umverteilungsmechanismus umgesetzt worden ist, der von Linkspopulisten inszeniert, die Staaten an den Rand des Ruins getrieben hat. Die Mittelschicht in Europa, wie auch in den USA schwindet. Massenarbeitslosigkeit und Perspektivenlosigkeit prägen das Bild in vielen Ländern. Wenn Globalisierung so verstanden wird, dass Behörden und Regierungen, Arbeitgeber und Gewerkschaften sich mehr und mehr international koordinieren, dann kann ein Zurückdrehen der Globalisierung ein Segen für Unternehmen und Bürger sein. Es gilt auch hier, einen Marschhalt einzulegen. TTIP geht weit über eine Öffnung und Freihandel hinaus. Es geht hier im Besonderen um Gleichschaltung und Harmonisierung und eher um Einschränkungen von Freiheiten. Es ist einfach zu kurz gedacht, jene politischen Kräfte, die für mehr Demokratie und den Volkswillen eintreten als «Rechtspopulisten» zu verunglimpfen. Es ist eindeutig belegt, die neuen sozialnationalen Bewegungen unterscheiden sich deutlich von den mörderischen Rassenideologien der dreissiger Jahre! Rückbesinnung auf nationale Identitäten sind hier die treibenden Kräfte.

Ulrich Hoch,
Grüschaweg 11,Triesenberg

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