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Leserbrief

Replik zum Leserbrief von Ruth Schöb vom Donnerstag

Herbert Elkuch,DU-Landtagsabgeordneter | 12. November 2016

Bedrohungsmanagement

Sehr geehrte Frau Schöb,
die DU-Fraktion besteht aus vier Landtagsabgeordneten. Sie schreiben im Leserbrief, einzig drei DU-Abgeordnete – Quaderer, Hasler und Schurti — hätten das Bedrohungsmanagement, das die Regierung einführen will, als schweren Eingriff in die persönliche Freiheit erachtet. Richtig ist: Alle vier Abgeordneten der DU-Fraktion haben sich ganz klar dagegen ausgesprochen. Im Rahmen eines Bedrohungsmanagements sollen so viele Informationen wie möglich über eventuell gewaltbereite Personen bei der Polizei gemeldet werden. Ich gab ein längeres Votum dagegen ab. Darin kam der Unmut zu dieser Vorlage klar zum Ausdruck. Beispielsweise: Wie werden Meldungen gewichtet, beurteilt, auf Wahrheitsinhalt geprüft? Wird die vielleicht ahnungslose Person als Opfer einer Intrige vor dem Eintrag verständigt und welche Rechtsmittel stehen zur Verfügung, um den Eintrag zu verhindern, zu korrigieren oder zu löschen? Insbesondere auch die Aufhebung des Berufsgeheimnisses verschiedener Berufe (Ärzte, Psychotherapeuten) habe ich kritisiert. Es kann nicht sein, dass das Berufsgeheimnis der Ärzte aufgeweicht wird, nur um bei der Polizei Datensammlungen über die Privatsphäre der Patienten anzulegen. Für die Anamnese ist nämlich Vertrauen unabdingbar, da für eine gute Diagnose mitunter Informationen tief aus der Privatsphäre entscheidend sind. Ich habe für Nicht-Eintreten gestimmt, das heisst der Antrag der Regierung gehört meines Erachtens in den Schredder und dann in die Verbrennung.

Herbert Elkuch,
DU-Landtagsabgeordneter

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