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Leserbrief

Lageder, von sich selbst berauscht

Fraktion der Unabhängigen | 5. April 2016

Diplomatie

In der vorgestrigen «Liewo» beantwortete der FL-Abgeordnete Thomas Lageder die «Frage der Woche» «Soll das Land bei diplomatischen Vertretungen im Ausland sparen?» mit einem rein parteipolitisch, wahltaktisch motivierten Foul gegen die Unabhängigen. Die FL sei «seit geraumer Zeit bemüht, die Situation der acht Botschaften neu evaluieren zu lassen». Im November 2013 habe die FL im Rahmen der Budgetdebatte Anträge gestellt, die Budgets für die acht diplomatischen Vertretungen um je 3 Prozent zu kürzen.
Die entsprechenden acht Anträge wurden vom Landtag mit zwischen 14 und 16 Stimmen abgelehnt. Auch die DU-Fraktion lehnte die Kürzungsanträge mehrheitlich ab. Unsere Fraktion plädiert, seit es sie gibt, dafür, dass unsere Aussenpolitik selbstbewusster und effizienter gestaltet wird. In Bezug auf die «Aussenposten» unseres Landes bedeutet dies, zu hinterfragen, ob wir wirklich alle acht Botschaften brauchen. Wir halten es für wenig sinnvoll, bestehenden diplomatischen Vertretungen das Budget zu kürzen. Die diplomatischen Vertretungen, die wir unterhalten, sollten bestmöglich funktionsfähig sein; dies verursacht natürlich auch Kosten. Die diplomatischen Vertretungen, die wir nicht wirklich brauchen oder zu wenig nützen, sollten wir schliessen.
Dies ist seit dem letzten Wahlkampf unsere Haltung. Kosten-Nutzen-Überlegungen müssen gemacht werden. Unsere Fraktion hat dieses Argument in den vergangenen Jahren wiederholt vorgebracht, so auch Harry Quaderer in der letzten «Liewo»: «Brauchen wir wirklich all diese diplomatischen Vertretungen?»
Dass Lageder uns vorwirft, wir lies-sen Worten keine Taten folgen, schreiben wir seiner enttäuschten Eitelkeit zu. Es wurmt ihn offensichtlich nach gut zwei Jahren immer noch, dass nicht alle Unabhängigen, geschweige denn alle Abgeordneten, für seine Kürzungsanträge stimmten. Wie gesagt, die Unabhängigen sind gegen Alibi-Kürzungen von 3 Prozent und sprechen sich für die Schliessung derjenigen Botschaften aus, auf die unser Land verzichten kann.
Dass Lageder schreibt, wir würden «warme Luft» von uns geben und man müsse froh sein, wenn diese nicht auch noch «mit Alkohol geschwängert» sei, verstehen wir als Bestätigung seiner notorischen Niveaulosigkeit. Niveaulos waren z. B. schon Lageders Vorwurf, Harry Quaderer simuliere eine «Ohrläppchenverstauchung» oder seine Empfehlung an Regierungschef Adrian Hasler, zu den Quellensteuerverhandlungen mit der Schweiz eine Peitsche mitzunehmen.
Dermassen berauscht von sich selbst wie Lageder war noch nie jemand im Landtag. Kein Wunder, dass er im Diplomatischen Dienst nicht über die Probezeit hinauskam.

Fraktion der Unabhängigen

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