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Leserbrief

Landtag als Plattform für Parteipolitik missbraucht

Die DU-Fraktion | 10. März 2016

«Hoi du»

«Volksblatt»-Chefzensorin Doris Quaderer hält in ihrer Zeitung vom Samstag, den 5. März 2016, fest, der Landtag sei den Behauptungen im «hoi du», der Zeitung der Unabhängigen, auf den Grund gegangen, wobei sich herausgestellt habe, der Wahrheitsgehalt des «hoi du» sei «unterirdisch». Im Landtag fiel das Wort «unterirdisch» nicht, wir sind aber erfreut, das Doris Quaderer erkannt hat, dass die Autoren des «hoi du» nicht nur auf dem Boden der Tatsachen stehen, sondern dass ihre Beiträge tiefgründig sind. Im Gegensatz zu ihren eigenen windigen Beiträgen und Kommentaren.
Der anonyme «Volksblatt»-Kommentator «Dr Unterländer» merkte in der gleichen «Volksblatt»-Ausgabe an, er verstehe nicht, «weshalb Schwarz, Rot und Weiss den Geschichten aus dem DU-Magazin im Landtag eine so prominente Plattform geboten haben». Die Frage ist berechtigt, wurde doch in nicht weniger als fünf Kleinen Anfragen direkt auf einzelne Beiträge im letzten «hoi du» Bezug genommen.
Es war eine inszenierte Aktion. (Sorry, Doris, dafür haben wir keine Quelle, aber wir glauben nicht an Zufälle.) Man muss sich das mal vorstellen: Fünf Abgeordnete stellen der Regierung eine Frage, die sich ihrerseits ihnen stellte, als sie unser «hoi du» lasen. Wie glaubwürdig ist denn das? Warum haben sich die fünf nicht ans «hoi du» bzw. die Unabhängigen gewandt? Warum soll die Regierung erklären, was die Abgeordneten bei der Lektüre des «hoi du» nicht verstanden hatten?
Was lief da ab? Nach unserem Verständnis gaben sich fünf Abgeordnete dafür her, den Landtag dafür zu instrumentalisieren, «Behauptungen im hoi du auf den Grund» zu gehen, wie Frau Quaderer es im «Volksblatt» erklärte. Der Landtag bzw. die fünf Fragesteller gaben der Regierung die Möglichkeit, Meinungen, die im «hoi du» vertreten wurden, zu kontern, ohne dass sich die «hoi du»-Autoren hätten wehren können. (Kleine Anfragen und ihre Antworten können im Landtag nicht diskutiert werden.)
Regierungschef Adrian Hasler nutzte diese Inszenierung, seine dünne Haut zu offenbaren: Er glaubte tatsächlich, eine persönliche Anmerkung über angebliche «Unwahrheiten» im «hoi du» in die Beantwortung einer Kleinen Anfrage einflies­sen lassen zu müssen.
Und was machen unsere Tageszeitungen? Sie übernehmen einfach die Schelte an die Adresse der «hoi du»-Autoren und lassen sich für Parteipolitik einspannen, obwohl sie im Namen der Meinungsvielfalt jährlich je mit einer knappen Million Franken subventioniert werden. Man muss der Gerechtigkeit halber festhalten, dass das «Vaterland» in dieser Sache neutraler berichtete. Doris Quaderer hat das «Volksblatt» aber zum verlängerten Arm des dünnhäutigen Regierungschefs ge-macht. Würde sie ihre Zensur-Kriterien zur «Veröffentlichungswürdigkeit» von Leserbriefen auf ihre Gefälligkeitsberichterstattung anwenden, müsste sie laufend ihre eigenen Texte kübeln.

Die DU-Fraktion

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