Leserbrief

Entgegnung zum Leserbrief von Andreas Heeb

VU-Fraktion Schaan | 25. Juni 2015

Parteienfinanzierung

Lieber Andreas
Dein Leserbrief erstaunt doch sehr und ist hart an der Grenze. Die Parteienförderung in Schaan in den Dunstkreis von Korruption zu bringen, entbehrt jeglicher Grundlage und wird entschieden zurückge-wiesen.
Es ist richtig, dass die FBP einen Antrag zur Neuverteilung der Parteienfinanzierung eingebracht hat. Das ist ihr gutes Recht und zeugt von einem intakten Demokratieverständnis. Der Vorschlag der FBP hätte eine Systemänderung zur Folge gehabt, wonach der Sockelbeitrag an die Parteien von gesamthaft bisher 18 000 Franken auf 8800 Franken abgesenkt worden wäre, nämlich auf 2200 Franken statt wie bisher 6000 Franken Grundbeitrag pro Partei. Im Gegenzug wäre der Beitrag pro Sitz entsprechend erhöht worden. Dieser Antrag wurde nicht angenommen. Beziehungsweise: Es musste nicht mehr darüber abgestimmt werden, weil der Antrag zur Beibehaltung des bisherigen Systems mit nach wie vor 18 000 Franken Grundbeitrag, neu auf vier statt auf drei Parteien verteilt, mit acht Stimmen angenommen wurde. Auch du hast diesem Antrag zugestimmt.
Das bisherige System sieht eine Aufteilung des Verhältnisses von Sockelbeitrag zu Mandatsbeitrag von 18 000 zu 26 000 Franken vor. Die VU hat sich dafür eingesetzt, dieses Verhältnis, das seit vielen Jahren von keiner Partei beanstandet worden ist, zu belassen. Dies hat zur Folge, dass alle bisher im Gemeinderat vertretenen Parteien 1500 Franken zugunsten der vierten Partei im Gemeinderat weniger bekommen und nicht die grossen Parteien mehr erhalten, wie von dir suggeriert. Zu deinem Vorwurf, wonach die Grossparteien im Demokratisierungsprozess zurückgefallen seien, ist beizufügen, dass wir es als ein seltsames Demokratieverständnis empfinden, wenn du dem Beschluss zur neuen Parteienfinanzierung in Schaan zustimmst und ihn anschliessend in Missgunst bringst.

VU-Fraktion Schaan

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