Landtag

Der Landtag in Vaduz ist Bühne von Diskussion und Entscheidung über relevante politische Fragestellungen. "Volksblatt" und "volksblatt.li" bleiben durch ausführliche Berichterstattung für Sie am Ball; denn was im Landtag passiert, wirkt sich ganz konkret auf uns alle aus.

Politik
Samstag - 7. Oktober 2017 | 12:37

Postfach­gebühr könnte 175 000 Franken bringen

VADUZ - Warum die Postfächer nicht mehr kostenlos sind und was dies der liechten­steini­schen Post einbringt, wollten zwei Abgeordnete in je einer Kleinen Anfrage genauer wissen.

Politik
Samstag - 7. Oktober 2017 | 11:23

Kranken­kassen: Trotz rückläufi­ger Kosten - höhere Prämien

VADUZ - Warum erhöhen die Kranken­kassen die Prämien, wenn die Kosten rückläufig sind und die Kassen über hohe Reserven verfügen? Gesundheitsmini­ster Mauro Pedrazzini hatte gestern entsp­rechende Kleine Anfragen zu beantworten.

Politik
Samstag - 7. Oktober 2017 | 09:15

Aus Perspektive wurde Strategie

VADUZ «Dem für die Beantwor­tung der vorliegenden Anfrage zuständigen Mini­sterium für Infra­struktur, Wirt­schaft und Sport sind im Zusam­menhang mit der Wirt­schaftsförde­rung aus der letzten Legislatur keine Projekte bekannt, die – wie die Frage sug­geriert – sinnloser­weise gross aufgezogen und ohne Ergebnis verworfen wurden», konterte Regie­rungsrat Daniel Risch auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Johannes Kaiser (FBP).

Politik
Freitag - 6. Oktober 2017 | 14:02

Regie­rungsprogramm mit zu hoher Flughöhe

VADUZ - Der Landtag hat gestern Vormittag rund drei Stunden lang das im vor einem Monat vorgelegte Regie­rungsprogramm ausein­andergenom­men. Verschiedene Punkte waren den Abgeordneten «zu schwammig».

Politik
Donnerstag - 5. Oktober 2017 | 17:07

Landtag stimmt Doppel­be­steue­rungsab­kom­men mit Monaco zu

VADUZ - Das am 28. Juni unter­zeichnete Doppel­be­steue­rungsab­kom­men (DBA) mit dem Fürstentum Monaco wurde am Donner­stag vom Landtag behandelt, der diesem einhellig zustimmte.

Politik
Donnerstag - 5. Oktober 2017 | 17:01

"Gleich lange Spiesse" endgültig her­ge­stellt

VADUZ - In Zweiter Lesung ver­abschiedete der Landtag am Donner­stag die Abände­rung des Entsende­ge­setzes sowie weiterer Gesetze. Damit sollten in der grenzüber­schreitenden Dienstleis­tungserbrin­gung (GDL) ab 1. Januar endgültig "gleich lange Spiesse" zur Schweiz herr­schen.

Politik
Donnerstag - 5. Oktober 2017 | 11:35

Abgeordnete sehen Hand­lungs­bedarf beim Finanzausgleich

VAUDZ - Rund zwei Stunden lang hat der Landtag am Donner­stagvormittag den Finanzausgleich zwi­schen Land und Gemeinden diskutiert. Der Grund für die Debatte war eine Interpella­tionsbeantwor­tung zum Thema, die nicht zur Zufrieden­heit aller ausfiel. 

Politik
Mittwoch - 4. Oktober 2017 | 18:38

Kosten­befreiung bei Mutter­schaft: DU-Postulat überwiesen

VADUZ - Mit einer Motion beabsichtigte die DU-Frak­tion, die Regie­rung mit der Ausarbei­tung einer Gesetzesvorlage zu beauftragen, welche die Mutter aber der 13. Schwan­ger­schaftswoche bis zehn Wochen nach der Niederkunft von der Kosten­beteili­gung zu befreien sollte. Die anderen Abgeordneten gaben sich gegenüber der gewählten Form des Vorstos­ses kritisch, weshalb die Motion in ein Postulat umgewandelt wurde.

Politik
Mittwoch - 4. Oktober 2017 | 17:04

Ja zur FBP-Motion: Bei Schaanwälder Zentrum gehts voran

VADUZ - Mit der Überwei­sung der FBP-Motion zur Zentrums­ge­stal­tung Schaanwald muss die Regie­rung die Verle­gung der Vorarlber­ger­strasse auf den Tisch bringen - damit der Landtag anhand eines Finanz­beschlusses über die Umsetzung ent­scheiden kann.

Politik
Mittwoch - 4. Oktober 2017 | 12:14

Landtag überweist Peti­tion von Hoi Quote

VADUZ - Mit 15 Jastim­men hat der Landtag am Mittwoch die Peti­tion von Hoi Quote an die Regie­rung überwiesen. Der Verein will damit erreichen, dass ein Regie­rungsbeschluss von 1997 für ein aus­gewogene­res Geschlechter­verhältnis in politi­schen Gremien verbind­lich umge­setzt wird.

Politik
Mittwoch - 4. Oktober 2017 | 09:39

Pflegefinanzie­rung soll überprüft werden

VADUZ - Im Rahmen der aktuellen Stunde zum Thema Pflegefinanzie­rung haben Abgeordnete der FBP und der VU angekündigt, ein Postulat einreichen zu wollen. Dieses sei bereits von den beiden Frak­tionen erarbeitet worden.

Politik
Montag - 11. September 2017 | 08:37

Geschlechterquote nicht per se verfas­sungswidrig

VADUZ - Thomas Lageder (FL) wollte in einer Kleinen Anfrage wissen, ob Geschlechterquoten gegen die Verfas­sung verstos­sen würden. Eine eindeutige Antwort erhielt er nicht.

Politik
Montag - 11. September 2017 | 07:41

Fall nun vor Ober­gericht

VADUZ - Vergangene Woche haben die Medicnova-Verantwort­lichen in einem offenen Brief erklärt, dem Mini­sterium für Gesell­schaft die Eigentums­verhältnisse der Privatklinik offengelegt zu haben. Dieses wandte sich nun ans Ober­gericht.

Politik
Sonntag - 10. September 2017 | 20:31

WZW-Verfahren kosteten rund 700 000 Franken

VADUZ - Wie der Liechten­steini­sche Kranken­kassen­verband (LKV) bereits kommunizierte, brachten Wirt­schaft­lich­keits­verfahren bisher 1,1 Millionen Franken ein. Dem­gegenüber stehen Prozess­ko­sten von rund 700 000 Franken, wie eine Kleine Anfrage des FBP-Abgeordneten Johannes Kaiser im September-Landtag ergab.

Politik
Sonntag - 10. September 2017 | 18:27

Wie befangen sind Vor­steher?

VADUZ - Die gesammelten Unter­schriften für Refer­enden müssen schliess­lich vom Vor­steher beglaubigt werden. Frank Konrad fürchtet, dass dies dem einzelnen Bürger zu einem späteren Zeitpunkt zum Verhängnis werden könnte.

Politik
Samstag - 9. September 2017 | 14:06

Doppel­staatsbür­ger­schaft: Vorlage soll im Frühjahr kommen

VADUZ - Die Motion zur Einführung der doppelten Staatsbürger­schaft wurde gemäss der jüngsten Liste über den Stand der Bearbei­tung von parla­mentari­schen Eingängen am 6. Mai 2015 an die Regie­rung überwiesen. Seither ist noch nicht viel passiert. 

Politik
Samstag - 9. September 2017 | 12:56

Regie­rung wird wöchent­lich informiert

VADUZ - Die Regie­rung soll künftig früher über Netzausfälle der Telecom informiert werden. Ausserdem seien Massnah­men geplant, welche das Netz ver­bessern sollen.

Politik
Samstag - 9. September 2017 | 10:47

Mit ambulanten Eingriffen Staats­kasse schonen

VADUZ - Es kommt naturgemäss billi­ger, sich im Spital ambulant behandeln zu lassen. Auf den Staatshaushalt hat der Ruf «ambulant vor sta­tionär» aber einen noch grösseren Effekt. Wie gross dieser ist, wollte Johannes Kaiser (FBP) wissen.

Politik
Samstag - 9. September 2017 | 10:11

Erweitertes Informa­tions­recht sei nicht ziel­führend

VADUZ - Welche Rechte haben Landtags­abgeordnete, um an die für ihre Arbeit nötigen Informa­tionen bei Amts­stellen zu gelangen?

Politik
Samstag - 9. September 2017 | 08:05

Es soll keinen weiteren OKP-Streit geben

VADUZ - Gesundheitsmini­ster Mauro Pedrazzini präsentierte dem Landtag am Donner­stag eine Vorlage, mit der Lücken im KVG geschlos­sen und eine Situa­tion wie zum Jah­reswechsel vermieden werden soll. Dieses Vorhaben wurde in Erster Lesung begrüsst.

Politik
Donnerstag - 7. September 2017 | 14:17

Bergbahnen Malbun dürfen früher beschneien

VADUZ - Der Landtag hat am Donner­stag das Bau­ge­setz hinsicht­lich der Beschneiung geändert. Damit darf die Bergbahnen Malbun AG früher, nämlich am 1. statt am 15. November, beschneien. Die Beschneiung­speriode bleibt jedoch gleich lang, sie endet bereits am 1. statt wie bisher am 15. März.

Vermischtes
Donnerstag - 7. September 2017 | 13:01

Landtag stimmt zähneknir­schend zu

VADUZ - Der Landtag hat dem spontanen Informa­tionsau­s­tausch gestern in erster Lesung zugestimmt – wenn auch nicht bedenkenlos.

Vermischtes
Donnerstag - 7. September 2017 | 11:09

Ver­gabe öffent­licher Aufträge soll flexibler werden

VADUZ - Der Landtag hat am Vormittag eine Revision des Gesetzes über das öffent­liche Auftrags­wesen (ÖAWG) in erster Lesung beraten. Ziel der Vorlage ist es, dass einerseits die Ver­gabe­verfahren effizienter und moderner werden, andererseits sollen die Teilnahmemöglich­keiten ins­besondere für kleinere und mittlere Betriebe erleichtert werden.

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