Trump und Putin verabreden Gipfel über Syrien und Abrüstung

IN | Politik

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Wed, 27 Jun 2018 17:25:00Wed, 27 Jun 2018 17:25:00

MOSKAU/WASHINGTON - Trotz des gespannten Verhältnisses zwischen Russland und den USA werden die Präsidenten Wladimir Putin und Donald Trump bald zu einem ersten Gipfeltreffen zusammenkommen. Es werde in einem Drittland stattfinden.

Ort und Zeit sollten am Donnerstag bekanntgegeben werden, teilte der Kreml nach einem Gespräch Putins mit dem US-Sicherheitsberater John Bolton am Mittwoch in Moskau mit.

Der Gipfel könnte während Trumps Europareise Mitte Juli stattfinden. Der US-Präsident nimmt am 11./12. Juli am Nato-Gipfel in Brüssel teil und besucht am 13. Juli Grossbritannien. Als Ort waren nach Medienberichten Wien oder Helsinki im Gespräch.

Im Mittelpunkt sollten die bilateralen Beziehungen, Syrien und Fragen der Rüstungskontrolle stehen, sagte Putins aussenpolitischer Berater Juri Uschakow. Das Treffen werde mittags beginnen. Zum Abschluss sei eine gemeinsame Pressekonferenz geplant. Es könnte sein, dass die Präsidenten eine gemeinsame Erklärung verabschieden, wie sie die Beziehungen verbessern wollten, sagte Uschakow.

Bolton kam als erster ranghoher US-Vertreter seit Monaten nach Moskau. Um das russisch-amerikanische Verhältnis sei es leider nicht gut bestellt, sagte Putin nach Kreml-Angaben. "Ihr Besuch in Moskau erfüllt uns mit Hoffnung, dass wir wenigstens erste Schritte zur Wiederherstellung umfassender Beziehungen zwischen unseren Staaten tun können." Bolton entgegnete, dass Washington und Moskau auch schon früher in schwierigen Zeiten Kontakt gehalten hätten. Trump wolle an dieser Tradition festhalten, sagte er.

Trump und Putin hatten sich erstmals zu einem längeren Gespräch beim G20-Gipfel im vergangenen Juli in Hamburg getroffen. Danach gab es eine kurze Begegnung beim Asien-Pazifik-Gipfel (Asean) im November 2017 in Vietnam. Trump sagte aber nach seiner Begegnung mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in Singapur Anfang Juni, er wolle nun auch Putin treffen.

Das Verhältnis der beiden grössten Atommächte ist so schlecht wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die US-Justiz ermittelt wegen der vermuteten russischen Einmischung in den Wahlkampf 2016, ebenso wegen der Kontakte von Trumps Wahlkampfteam zu Vertretern Moskaus. Putin habe Bolton erneut versichert, dass Moskau sich nicht die US-Wahl eingemischt habe, sagte Uschakow.

Derzeit ist die Russland-Politik Washingtons von vielen Widersprüchen geprägt, eine einheitliche Linie gibt es nicht. Die Regierung hat in den vergangenen Monaten mehrfach Sanktionen gegen Moskau verhängt. Als Reaktion auf das Attentat auf den ehemaligen russischen Agenten Sergej Skripal wurden 60 russische Diplomaten des Landes verwiesen. Das Aussenministerium übte immer wieder scharfe Kritik am Kreml. Aber Trump ist keine treibende Kraft hinter all diesen Schritten.

Von deutlichen Worten gegen Putin sieht der US-Präsident ab. Für einen Eklat sorgte er, als er kurz vor dem G7-Gipfel dafür plädierte, Russland wieder in die Gruppe aufzunehmen. Das Land war 2014 nach zwölfjähriger Vollmitgliedschaft wegen der Annexion der ukrainischen Krim aus der damaligen G8 ausgeschlossen worden. Die oppositionellen Demokraten werfen Trump eine zu grosse Nähe zu Putin vor.

Milan für eine Saison vom Europacup ausgeschlossen

Schweiz | Sport

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Wed, 27 Jun 2018 17:24:00Wed, 27 Jun 2018 17:24:00

FUSSBALL - Die AC Milan ist von der UEFA wegen des Verstosses gegen das "Financial Fair Play" für ein Jahr aus dem Europacup ausgeschlossen worden.

Durch Rang 6 in der Liga wäre der Klub mit dem Schweizer Internationalen Ricardo Rodriguez für die Gruppenphase der Europa League gesetzt.

Die Fiorentina würde für Milan nachrücken, falls der Entscheid durch alle Instanzen hindurch bestätigt wird.

80-jähriger Lenker kippt mit Auto auf der Sustenstrasse

Schweiz | Vermischtes

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Wed, 27 Jun 2018 17:19:00Wed, 27 Jun 2018 17:19:00

WASSEN UR - Auf die Seite gekippt ist ein Auto am Mittwochmorgen bei der Fahrt bergwärts auf der Sustenstrasse. Der 80-jährige Lenker wurde zur Kontrolle ins Spital gebracht. Seine Mitfahrerin blieb unverletzt.

Der Unfall ereignete sich gegen 10 Uhr im Bereich Silberberge, wie die Urner Kantonspolizei mitteilte. Das Auto mit Urner Kontrollschildern fuhr aus noch ungeklärten Gründen ins rechtsseitige Geländer und kippte dann auf die linke Fahrzeugseite. Der Sachschaden beträgt rund 20'000 Franken. Die Sustenstrasse musste für die Fahrzeugbergung kurzzeitig gesperrt werden.

Bundesrat will die elektronische Stimmabgabe ermöglichen

Schweiz | Politik

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Wed, 27 Jun 2018 16:45:00Wed, 27 Jun 2018 16:45:00

BERN - Der Bundesrat will das E-Voting in der Schweiz generell ermöglichen. Die elektronische Stimmabgabe soll als dritter ordentlicher Stimmkanal etabliert werden. Die Kantone sollen aber entscheiden können.

Der Bundesrat hat am Mittwoch entschieden, in der zweiten Jahreshälfte 2018 eine Vernehmlassung zu eröffnen. Er beschloss dies auf Basis des Berichts einer Expertengruppe.

Diese kam zum Schluss, dass die elektronische Stimmabgabe als sicherer und vertrauenswürdiger Stimmkanal ausgebaut werden könne. Die bereits heute geltenden hohen Sicherheitsanforderungen sollen im ordentlichen Betrieb weitergeführt und von der Verordnungs- auf Gesetzesstufe gehoben werden.

Die Kantone sollen ihre E-Voting-Systeme weiterhin selber auswählen können. Für deren Einsatz braucht es auch künftig eine Bewilligung des Bundesrates. Das Verfahren soll jedoch vereinfacht werden.

Die Kantone sollen nicht verpflichtet werden, die elektronische Stimmabgabe einzuführen. Auch die Stimmberechtigten sollen die Wahlfreiheit behalten, ihre Stimme elektronisch, brieflich oder persönlich an der Urne abzugeben.

Aktuell befindet sich die elektronische Stimmabgabe im Versuchsbetrieb. Durchgeführt wurden über 200 Versuche. Seit 2004 haben insgesamt 14 Kantone einem Teil der Stimmberechtigten die elektronische Stimmabgabe ermöglicht.

Zurzeit wird E-Voting in acht Kantonen angeboten. In manchen Kantonen werden sowohl Auslandschweizer als auch inländische Stimmberechtigte zu den Versuchen zugelassen. In anderen Kantonen können einzig die im Ausland wohnhaften Stimmberechtigten elektronisch abstimmen.

Neuenburg will Trinkhalme trotz unklarer Rechtslage verbannen

Schweiz | Politik

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Wed, 27 Jun 2018 16:16:00Wed, 27 Jun 2018 16:16:00

NEUENBURG - Die Stadt Neuenburg hält an ihrem geplanten Verbot für Trinkhalme aus Plastik fest. Dies obwohl sie gemäss einem juristischen Gutachten gar kein Verbot erlassen kann.

Mitte Mai hatte Neuenburg angekündigt, sie wolle als erste Schweizer Stadt bis Anfang 2019 Einweg-Plastikhalme verbieten. Stattdessen sollen Restaurants auf biologisch abbaubare oder waschbare Edelstahl- oder Bambushalme setzen.

Doch offenbar gibt es rechtliche Schwierigkeiten. Der Alleingang einer Stadt ist nicht möglich, wie eine Prüfung des Dossiers ergeben hat. "Weder die Kantone noch die Gemeinden sind befugt, solche Verbote zu erlassen", sagte der Abgeordnete Laurent Favre am Mittwoch im Grossrat.

Auch ist ein solches Verbot derzeit auf Bundesebene kein Thema. Der Bundesrat will bei dem von der EU Ende Mai angekündigten Verbot von Einwegplastik nicht nachziehen. Die Landesregierung favorisiere eine Lösung aus der Wirtschaft, hiess es einige Tage später in der Fragestunde des Nationalrats.

Die Stadt Neuenburg bestreitet, dass sie übereilt gehandelt habe. Gleichzeitig räumte sie aber ein, dass rechtlich noch keine Lösung für das Problem gefunden worden sei.

Wenn man stets strikt die Gesetze befolge, könne man sich als Behörde immer verstecken, sagte die Neuenburger Stadträtin Violaine Blétry-de Montmollin am Mittwoch im Westschweizer Radio RTS. Zu gewissen Zeiten und zu gewissen Themen seien jedoch Enthusiasmus und politischer Wille gefragt, erklärt sie das Vorpreschen der Stadt.

Um die Restaurants und Bistros auf den Übergang vorzubereiten, setzt Neuenburg zunächst auf Sensibilisierung. Die öffentlichen Lokale können gratis ein Set von 400 kompostierbaren Trinkhalmen bestellen. Zudem erhalten sie Plakate und Aufkleber, um die Kunden zu informieren und zu sensibilisieren. Die lokale Gastronomie unterstützt die Initiative mehrheitlich.

Gabriel Lüchinger wechselt zum FC Vaduz

Liechtenstein | Sport

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Wed, 27 Jun 2018 16:02:00Wed, 27 Jun 2018 16:10:49

VADUZ - Der FC Vaduz kann mit Gabriel Lüchinger einen weiteren Spieler aus der Region verpflichen. Der 25-jährige Oberrieter unterschreibt beim Challenge-League-Klub für die kommenden zwei Jahre.

SDA-Arbeitskonflikt mit Schlichtung beigelegt

Schweiz | Politik

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Wed, 27 Jun 2018 15:56:00Wed, 27 Jun 2018 15:56:00

BERN - Der Arbeitskonflikt zwischen der Nachrichtenagentur SDA (heute Keystone-SDA-ATS-AG) und ihrer Belegschaft ist mit einer Schlichtung beigelegt worden. Die Parteien unterzeichneten am Mittwoch vor der Eidgenössischen Einigungsstelle einen Vergleich.

Mit dem Abschluss des Vergleichs enden auch die Kampfmassnahmen, wie das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) am Mittwoch weiter mitteilte.

Der Vergleich bringt insbesondere deutliche Verbesserungen für bereits gekündigte SDA-Beschäftigte über 60 Jahre. Ihnen wird nun nicht gekündigt, respektive eine neue Stelle angeboten. Sie erhalten zudem die Zusicherung, dass ihnen bis zum Erreichen des ordentlichen Rentenalters aus wirtschaftlichen oder strukturellen Gründen nicht gekündigt wird.

Ausserdem beinhaltet der Sozialplan die Auszahlung von zusätzlichen Monatslöhnen an gekündigte Mitarbeitende, Zusatzleistungen bei Änderungskündigungen mit Pensenreduktionen sowie einen Fonds für Härtefälle.

Die Geschäftsleitung der SDA hatte im Januar bekanntgegeben, 35,6 von 150 Vollzeitstellen abbauen zu wollen. Nachdem ein kurzer Warnstreik aus Sicht der Beschäftigten keine Fortschritte brachte, trat die Redaktion am 30. Januar in einen unbefristeten Streik, der am 2. Februar zugunsten von Verhandlungen mit dem Verwaltungsrat suspendiert wurde.

Die Verwaltungsratsdelegation erklärte die Verhandlungen nach vier Runden für gescheitert und rief die Eidgenössische Einigungsstelle an. Die Belegschaft begrüsste eine Schlichtung. Hauptdiskussionspunkte waren der Umfang des Abbaus sowie der Inhalt des Sozialplans.

Die Einigungsstelle unter dem Vorsitz des Regierungsstatthalters des Verwaltungskreises Oberaargau BE, Marc Häusler, vermittelte zwischen der Schweizerischen Depeschenagentur AG sowie der Redaktionskommission der SDA, der Gewerkschaft Syndicom und dem Berufsverband Impressum.

Saidy Janko von Saint-Etienne zum FC Porto

IN | Sport

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Wed, 27 Jun 2018 15:47:00Wed, 27 Jun 2018 15:47:00

FUSSBALL - Saidy Janko wechselt von der Ligue 1 nach Portugal. Nach einem Jahr bei Saint-Etienne unterschreibt der Schweizer Abwehrspieler mit dem FC Porto einen Vertrag bis 2022.

Der 22-jährige Janko, der im letzten Sommer von Celtic Glasgow zu den "Verts" gestossen war, absolvierte in seiner einzigen Ligue-1-Saison 21 Partien. Seit dem Jahreswechsel stand der rechte Aussenverteidiger aber nur noch während 185 Minuten im Einsatz. Für den Transfer des ehemaligen FCZ-Juniors und U21-Internationalen sei eine Ablösesumme von drei Millionen Euro fällig, war in verschiedenen Medien zu lesen.

Bei seinen vorherigen Engagements im Ausland - im Nachwuchs von Manchester United und bei Celtic Glasgow sowie als Leihspieler bei den Bolton Wanderers und Barnsley - hatte sich Janko nicht nachhaltig empfehlen können.

ZÜRICH - COMMERCIAL VIDEO - Cleanfeed - Luzern, 27. Juni 2018 - Die Suva weist für das Jahr 2017, nach Rückgabe von 62,1 Millionen Franken Ausgleichsreserven, ein Nettoergebnis von 301,6 Millionen Franken aus. Im Interesse des Werkplatzes Schweiz entlastet die Suva 2019 ihre Versicherten um rund 520 Millionen Franken. Dies erfolgt in Form einer Prämienreduktion an die versicherten Betriebe und an die Prämienzahler der Nichtberufsunfallversicherung. Die Suva ist auch im 100. Jahr ihres Bestehens sehr solide finanziert. (PPR/Commercial Video im Auftrag der Suva)

Bundesrat erwartet für 2019 einen Überschuss von 1,3 Milliarden

Schweiz | Politik

Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.li

Wed, 27 Jun 2018 15:43:00Wed, 27 Jun 2018 15:43:00

BERN - Der Bundesrat erwartet für 2019 einen Überschuss von 1,3 Milliarden Franken. Gründe sind die an der Urne abgelehnte Unternehmenssteuerreform III sowie das Nein zur Reform der Altersvorsorge, aber auch mehr Geld aus der Verrechnungssteuer.

Der Bundesrat verabschiedete am Mittwoch den Voranschlag 2019 sowie den Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) für die Jahre 2020 bis 2022 materiell. Er rechnet demnach mit einer nur kurzen Entspannung.

Denn ab 2020 werde die vom Ständerat verabschiedete Steuervorlage 17, die einen Zuschuss für die AHV vorsieht, den Bundeshaushalt mit insgesamt 1,4 Milliarden Franken belasten, hiess es in der Mitteilung der Eidg. Finanzverwaltung (EVF).

Die Vorlage ist ein Hauptgrund für das im Finanzplan 2020 erwartete Defizit von 0,1 Milliarden Franken. Für 2021 hingegen wird ein Überschuss von 0,4 Milliarden Franken erwartet und für 2022 ein Plus von 0,9 Milliarden Franken.

Ab 2021 dürfte gemäss den Berechnungen des Bundesrates die Beseitigung der Heiratsstrafe den Haushalt mit einer weiteren Milliarde Franken belasten. Für weitere im Raum stehende Begehren - sowohl Steuersenkungen als auch neue Ausgaben - gebe es zurzeit keinen Spielraum, hiess es in der Mitteilung.

Für 2019 belaufen sich die budgetierten Einnahmen des Bundes auf 73,6 Milliarden Franken. Das sind - bereinigt um Sonderfaktoren - 2,5 Prozent mehr als im Voranschlag 2018. Das ist etwas weniger als das erwartete Wachstum des nominalen Bruttoinlandprodukts von 2,7 Prozent.

Die 2019 erwarteten Ausgaben belaufen sich auf 72,3 Milliarden Franken. Das sind 1,8 Prozent mehr als im Budget vom vergangenen Jahr. Ein Ausgabenwachstum wird unter anderem bei der Armee, der Alterssicherung und bei Bildung und Forschung erwartet.

Der Bundesrat verabschiedete das Budget samt IAFP am Mittwoch materiell. Die Botschaft dazu will er aber erst nach der Sommerpause im August vorlegen.

Einer der drei jungen Tiger im Walter-Zoo Gossau SG ist tot

Schweiz | Vermischtes

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Wed, 27 Jun 2018 15:36:00Wed, 27 Jun 2018 15:36:00

GOSSAU SG - Einer der drei Tiger, die vor zwei Monaten im Walter-Zoo in Gossau SG zur Welt kamen, ist am Mittwoch eingeschläfert worden. Er war durch eine angeborene Fehlentwicklung so geschwächt, dass sich Tigermutter Julinka nicht mehr genug um ihn kümmerte.

"Der Entscheid fiel uns extrem schwer", wird Zoodirektorin und Tierärztin Karin Federer im Communiqué des Walter-Zoos zitiert. In den letzten Tagen sei aber klar geworden, dass das Jungtier zu wenig Milch von der Mutter bekam, an Gewicht verlor und nicht überlebensfähig war.

Dem Zoopersonal und zuletzt auch den Besuchern war aufgefallen, dass sich einer der drei am 24. April geborenen Tiger nicht so entwickelte wie die beiden andern. Er fiel immer wieder um, stürzte aus der Höhle, in der er geboren wurde, konnte nicht klettern und wackelte dauernd mit dem Kopf.

Federer vermutet ein angeborenes Problem im Kleinhirn des Tigerbabys. Die Ursache sei trotz eingehender Untersuchung nicht ganz klar, heisst es. Während Tigermutter Julinka den beiden gesunden Jungen die Umgebung, das Wasser und das Klettern zeigte, blieb der dritte Tiger in der Höhle und rief ständig nach seiner Mutter.

"Ab einem gewissen Punkt hat die Mutter nicht mehr darauf reagiert und ihn manchmal einen halben Tag lang nicht gepflegt", erklärt Federer. Sie habe offenbar keine Überlebenschance gesehen und hätte ihn auch in der Natur sich selbst überlassen. Dies hätte bei einem Angriff durch ein anderes Raubtier seinen Tod bedeutet. Das sei Teil der Natur, auch wenn es brutal erscheine.

Banksy bekennt sich zu neuen Kunstwerken in Paris

IN | Kultur

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Wed, 27 Jun 2018 15:34:00Wed, 27 Jun 2018 15:34:00

PARIS - Der weltbekannte britische Street-Art-Künstler Banksy hat sich zu einigen neuen Kunstwerken in Paris bekannt. Er veröffentlichte auf Instagram am Mittwoch Fotos von drei Bildern, die am Wochenende an Hauswänden in der französischen Hauptstadt aufgetaucht waren.

Eines der Bilder ist in der Nähe der Sorbonne-Universität zu sehen: Es zeigt einen Mann, der eine Säge hinter seinem Rücken versteckt und mit der anderen Hand einem Hund einen Knochen hinhält - dem Hund fehlt ein Stück eines Vorderbeins.

Die beiden anderen Werke zeigen Ratten: Auf dem einen ist ein Nagerpaar mit Schirm und Melone zu sehen, das den Eiffelturm in der Ferne zu bewundern scheint. Ein weiteres prangt an einer Hauswand in der Nähe des Kunstmuseums Centre Pompidou und zeigt eine vermummte Ratte mit einem Teppichmesser.

Dazu schrieb Banksy auf Instagram: "Fünfzig Jahre nach dem Aufstand in Paris 1968: Der Geburtsort der Schablonenkunst." Banksy und andere Street-Art-Künstler malen oder sprühen ihre Bilder mit Hilfe von Schablonen auf Hauswände.

Zu weiteren Wandbildern, die Banksy zugeschrieben werden, äusserte er sich nicht. Eines entstand in der Nähe eines ehemaligen Aufnahmezentrums für Flüchtlinge am nördlichen Stadtrand von Paris. Es zeigt ein dunkelhäutiges Mädchen, das ein Hakenkreuz mit einem rosafarbenen Teppichmuster überpinselt. Es wird als Kritik an der französischen Einwanderungspolitik gewertet.

Sunrise nimmt erste 5G-Antenne in Betrieb

Schweiz | Wirtschaft

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Wed, 27 Jun 2018 15:09:00Wed, 27 Jun 2018 15:09:00

ZÜRICH - Die neue Mobilfunkgeneration 5G rückt näher: Ein halbes Jahr nach dem aufsehenerregenden Test mit einer neuen Spitzengeschwindigkeit im Schweizer Mobilfunk nimmt Sunrise die erste 5G-Antenne des Landes in Zürich-Oerlikon in Betrieb.

Privat- und Geschäftskunden könnten schon im Jahre 2020 von einem Tempo von bis zu 1 Gigabit pro Sekunde (Gbit/s) profitieren, teilte der zweitgrösste Telekomkonzern am Mittwoch vor den Medien in Zürich mit.

Im Dezember hatte Sunrise bereits gezeigt, was die neue Mobilfunkgeneration kann. Unter Testlaborbedingungen erreichte sie eine Spitzengeschwindigkeit von 3,28 Gigabit pro Sekunde (Gbit/s) erreicht. Das ist dreimal so schnell wie heute.

Zum Vergleich: Mit der heutigen Mobilfunkgeneration 4G (auch LTE genannt) ist im aller-allerbesten Fall etwa 1 Gbit/s möglich. An den meisten Orten endet die Fahnenstange in der Schweiz indes bei 300 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Und dies auch nur, wenn man eine ganze Handyantenne für sich alleine hat.

Allerdings findet der neue Temporausch vor allem ausserhalb der Ballungszentren statt. Denn in den Städten sind wegen der strengen Handystrahlenschutzvorschriften (NISV) 90 Prozent der Antennen am Anschlag und können nicht ausgebaut werden, sagte Sunrise-Chef Olaf Swantee vor den Medien.

Der Ständerat hatte im März erneut abgelehnt, die Grenzwerte lockern. Die Schweiz hat heute zehnmal schärfere Grenzwerte als die EU.

Ohne Lockerung der Grenzwerte sei es nicht möglich, die neue Mobilfunkgeneration in den Städten einzuführen. Deshalb werde Sunrise 5G am Anfang in den suburbanen Gebieten und auf dem Land einführen.

Damit bliebe der grosse Teil der Bevölkerung vom Fortschritt ausgeschlossen. Wenn die heutige NISV nicht geändert würde, könnte man maximal 15 bis 20 Prozent der Bevölkerung mit 5G abdecken, sagte Sunrise-Technikchef Elmar Grasser am Rande der Veranstaltung im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AWP.

Damit bliebe 5G ein Nischenprodukt, das dazu dienen würde, Breitbandinternet in Gegenden zu bringen, wo es keine Glasfasern gibt. 5G wäre also ein Festnetzersatz. Swantee rechnet mit einem Start von 5G ab dem Jahr 2020. "Wenn wir das NISV-Problem gelöst haben, kommen die Städte dran", sagte Grasser.

Bis 2020 werden auch die grossen Handyhersteller wie Apple oder Samsung 5G-fähige Smartphones und Tablets auf den Markt bringen.

Heute ist das Empfangsgerät, das Sunrise und der Telekomausrüster Huawei präsentierten, noch 2,5 kg schwer und so gross wie ein batteriebetriebener Handy-Lautsprecher für unterwegs.

Das ist immerhin schon ein gewaltiger Fortschritt. Im Dezember war das Empfangsgerät noch so gross wie ein mittlerer Aktenschrank. Der hätte nicht mal in den Kofferraum eines normalen Autos gepasst.

Das neue Empfangsgerät von Huawei schaffe derzeit unter realen Bedingungen eine Spitzengeschwindigkeit von 400 bis 500 Mbit/s, sagte Sunrise-Netzspezialist Michael Martin. Mit einer besseren Software dürfte es das Tempo verdoppeln.

Neben einer höheren Geschwindigkeit kann eine 5G-Antenne auch viel mehr Handynutzer gleichzeitig abdecken als 4G. Pro Antenne dürften etwa 300 Nutzer gleichzeitig surfen können, sagte Martin. Bei 4G seien es dagegen nur 60 bis 70 Nutzer bei einem vergleichbaren Surftempo.

Die neue 5G-Antenne in Zürich-Oerlikon bleibe vorerst in Betrieb, sagte Martin. Dafür habe man eine Ausnahmebewilligung des Bundesamtes für Kommunikation (Bakom) erhalten. Damit würden Tests durchgeführt, um Erfahrungen mit 5G im Alltagsbetrieb zu sammeln.

In welchem Dorf 5G zuerst eingeführt werde, wollte Grasser nicht sagen. Es werde ein Ort sein, wo Sunrise keinen Zugang zu Glasfasern habe und wo die Handyantennen noch nicht am Anschlag der Strahlenschutzgrenzwerte seien, damit sie auf die neue Technologie aufgerüstet werden könnten.

Sunrise-Finanzchef André Krause rechnet nicht mit einem signifikanten Anstieg der Investitionen durch die Einführung von 5G. Derzeit investiert Sunrise rund 150 Millionen Franken pro Jahr. Davon gehen zwei Drittel in den Mobilfunk.

Sunrise plane nicht, viele neue Handyantennen zusätzlich zu den 3'500 bisherigen aufzustellen. Der Grossteil der Investitionen sei damit schon getätigt. Denn das Teure an einer Antenne sei der Bau. Die technische Ausrüstung mache lediglich ein Viertel der Kosten aus, sagte Krause im Gespräch.

Zuerst muss allerdings noch die Frequenzauktion der Eidg. Kommunikationskommission durchgeführt werden, mit der die neuen Frequenzen für 5G vergeben werden. Diese soll gemäss früheren Angaben noch im Herbst stattfinden. Ein Datum stehe noch nicht fest, sagte Bakom-Vizedirektor Philippe Horisberger.

Auf USA-Flügen darf nur noch wenig Pulver ins Handgepäck

Schweiz | Politik

Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.li

Wed, 27 Jun 2018 14:55:00Wed, 27 Jun 2018 14:55:00

KLOTEN - Wer aus Europa in die USA fliegt, muss sich beim Zusammenstellen des Handgepäcks ab Samstag eine weitere Regel merken: Aufgrund neuer Sicherheitsbestimmungen dürfen nicht mehr allzu viel Pulver oder pulverähnliche Substanzen mitgeführt werden.

Gebinde, die Pulver oder pulverähnliche Substanzen enthalten, dürfen nur noch im Handgepäck mit in die Flugzeugkabine, wenn sie kleiner als 350 Milliliter sind, wie der Flughafen Zürich am Mittwoch mitteilte. Unter die neue Regelung können unter anderem Make-up-Produkte, Proteine, Zucker oder Gewürze fallen.

Ausgenommen von den neuen Handgepäckvorschriften, welche die amerikanische Transport Security Administration (TSA) erlassen hat, sind Arzneimittel, Babynahrung oder die Inhalte von Urnen. Dasselbe gilt für alle Gebinde mit Pulver oder Granulaten, die im Duty-free-Bereich des Flughafens erworben wurden und in einem dafür vorgesehenen Plastikbeutel eingeschweisst sind.

Wie der Flughafen weiter festhält, müssen alle Passagiere, die mit einem Direktflug in die USA reisen, mit Kontrollen an den Gates rechnen. Dies könne möglicherweise zu längeren Wartezeiten führen. Der Flughafen empfiehlt, dass USA-Reisende Gebinde mit Pulvern im eingecheckten Gepäck verstauen.

Schweizer buchen Badeferien in Südeuropa - Ägypten holt aber auf

Schweiz | Wirtschaft

Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.li

Wed, 27 Jun 2018 14:40:00Wed, 27 Jun 2018 14:40:00

ZÜRICH - Für die Badeferien im Sommer bevorzugen die Schweizerinnen und Schweizer weiterhin die klassischen Destinationen in Südeuropa. Deutliche Zuwächse bei den Buchungen verzeichnen aber Ägypten, Tunesien und die Türkei.

Bei Hotelplan Suisse zählen Griechenland, Spanien, Zypern und Italien weiterhin zu den beliebtesten Reisezielen für die Badeferien. "Für die Sommerferien sind bei uns vor allem für Zypern deutlich mehr Buchungen eingegangen", sagte Mediensprecherin Prisca Huguenin-dit-Lenoir auf Anfrage von AWP. Dies liege aber vor allem am Ausbau der Flugkapazitäten auf die Mittelmeerinsel.

Auch beim Reiseveranstalter DER Touristik, der in der Schweiz unter den Marken Kuoni und Helvetic Tours auftritt, zählt laut Sprecher Markus Flick in diesem Sommer das westliche Mittelmeer und Griechenland zu den beliebtesten Zielgebieten. Den Spitzenplatz bei den Destinationen habe dabei Kreta von Mallorca übernommen, was Frick unter anderem mit dem gestiegenen Preisniveau für Mallorca-Ferien erklärt.

Wieder häufiger verbringen die Kunden ihre Ferien in den "Problemdestinationen" der Vorjahre. So sei die Bedeutung von Ägypten und der Türkei innerhalb des Portfolios von DER Tourismus wieder stark angestiegen. Nach herausfordernden Jahren sei das hohe prozentuale Wachstum für die Destinationen bemerkenswert, so der Reiseveranstalter.

Ähnlich tönt es bei Hotelplan Suisse. "Mit einem Plus von 109 Prozent wurden die Buchungen in Ägypten bei uns mehr als verdoppelt", beziffert die Sprecherin das Wachstum. Auch in Tunesien (+77 Prozent) und Türkei (+66 Prozent) zeichne sich eine deutliche Steigerung ab. "Dabei muss allerdings beachtet werden, dass die Vergleichsbasis aus dem Vorjahr sehr tief war." Auch mit den erfreulichen Zuwächsen seien die Buchungen in den drei Destinationen weiterhin "markant" unter dem Niveau der Höchststände aus dem Jahr 2011.

ZÜRICH - Nimmt man die feierfreudigen Fans von Costa Rica als Massstab wird es heute Abend eine Fussballparty in Nischni Nowgorod geben. Wenige Stunden vor dem Anpfiff herrscht in der Stadt trotz strengen Sicherheitskontrollen eine entspannte Atmosphäre. In der Fussgängerzone und am Fan-Fest stimmen sich Costa Ricaner und Schweizer gemeinsam auf das Spiel ein.

Rettungsschiff "Lifeline" darf maltesischen Hafen anlaufen

IN | Politik

Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.li

Wed, 27 Jun 2018 14:10:00Wed, 27 Jun 2018 14:10:00

ROM - Maltas Regierungschef Joseph Muscat hat am Mittwoch angekündigt, dass das Flüchtlingsschiff "Lifeline" auf der Mittelmeerinsel anlegen kann. "Ich denke, dass das Schiff heute Abend unsere Küsten erreichen wird", sagte Muscat.

Das von der deutschen Hilfsorganisation Mission Lifeline betriebene Schiff harrt seit Tagen mit mehr als 230 Flüchtlingen an Bord im Mittelmeer aus, da Italien und auch Malta bisher ein Anlegen an ihren Häfen verweigert hatten.

Muscat kündigte an, zunächst würden "die Flüchtlinge verteilt", danach werde das Schiff beschlagnahmt. Er verwies darauf, dass ausser seinem Land noch sieben weitere EU-Staaten ihre Bereitschaft zur Aufnahme eines Teils der "Lifeline"-Flüchtlinge erklärt hätten. Er nannte Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Irland, Belgien und Frankreich.

Die deutsche Regierung erklärte am Mittwoch, sie habe noch nicht darüber entschieden, ob einzelne Bundesländer "Lifeline"-Flüchtlinge aufnehmen dürfen. Neben dem Land Niedersachsen haben sich dazu auch die Länder Berlin und Brandenburg bereit erklärt.

Innenminister Horst Seehofer nannte in Berlin Bedingungen für eine mögliche Aufnahme. Eine Voraussetzung sei, dass das Schiff festgesetzt werde, sagte er am Rande einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages. "Wir müssen verhindern, dass es zu einem Präzedenzfall wird."

Das Schiff hatte die Flüchtlinge am Donnerstag vergangener Woche nahe der libyschen Küste aufgenommen. Italien und zunächst auch Malta verweigerten der "Lifeline" jedoch das Anlaufen eines Hafens. Das Schiff harrte deshalb tagelang in internationalen Gewässern vor der Küste der Mittelmeerinsel aus.

ZÜRICH - COMMERCIAL VIDEO – Luzern, 27. Juni 2018 - Die Suva weist für das Jahr 2017, nach Rückgabe von 62,1 Millionen Franken Ausgleichsreserven, ein Nettoergebnis von 301,6 Millionen Franken aus. Im Interesse des Werkplatzes Schweiz entlastet die Suva 2019 ihre Versicherten um rund 520 Millionen Franken. Dies erfolgt in Form einer Prämienreduktion an die versicherten Betriebe und an die Prämienzahler der Nichtberufsunfallversicherung. Die Suva ist auch im 100. Jahr ihres Bestehens sehr solide finanziert. (PPR/Commercial Video im Auftrag der Suva)

Bundesrat will kürzere Zugangswege zu Post- und Zahlungsstellen

Schweiz | Politik

Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.li

Wed, 27 Jun 2018 13:54:00Wed, 27 Jun 2018 13:54:00

BERN - In Zukunft sollen 90 Prozent der Schweizer Bevölkerung innert 20 Minuten zu Fuss oder mit einem öffentlichen Verkehrsmittel eine Post- oder Zahlungsverkehrsstelle erreichen können. Zusätzlich schlägt der Bundesrat vor, die Grundversorgung in den Städten zu verbessern.

Bisher mussten Poststellen und Agenturen für 90 Prozent der Bevölkerung innerhalb von 20 Minuten und Barzahlungsdienstleistungen innerhalb von 30 Minuten zu Fuss oder mit dem öffentlichen Verkehr erreichbar sein. Neu soll auch der Zeitaufwand für die Erreichbarkeit von Zahlungsstellen auf 20 Minuten verkürzt werden.

Das schlägt der Bundesrat in der Revision der Postverordnung vor, die er am Mittwoch in die Vernehmlassung schickte. In Bezug auf die Postdienste bleibt die geltende Regelung damit unverändert. Bietet die Post einen Hausservice an, so gelten für die betroffenen Haushalte 30 Minuten bis zum nächsten bedienten Zugangspunkt.

In Gebieten, in welchen die Bareinzahlung innerhalb der Zeitvorgabe an einem Schalter nicht möglich ist, muss die Post diese Dienstleistung am Domizil anbieten. Ausserdem soll der Richtwert von 90 Prozent der Bevölkerung in jedem Kanton eingehalten werden und nicht mehr nur im nationalen Durchschnitt.

Der Bundesrat folgt mit der Anpassung den Empfehlungen der Arbeitsgruppe zur postalischen Grundversorgung. Diese setzte sich zusammen aus der Arbeitsgemeinschaft für Berggebiete, dem Gemeindeverband, dem Gewerbeverband, dem Städteverband, der Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz sowie der Post.

In ihrem Schlussbericht schrieb die Arbeitsgruppe, dass die heutigen Erreichbarkeitsvorgaben bei Postdiensten in vier Kantonen (AI, AR, FR und OW) und bei Barzahlungsdienstleistungen in drei Kantonen (AR, OW, UR) nicht erfüllt würden. Die Arbeitsgruppe kommt aber zum Schluss, dass der strengere Messwert von 20 Minuten für beide Bereiche vertretbar sei.

Gemäss dem Vorschlag des Bundesrates soll ausserdem in urbanen Gebieten mindestens eine Poststelle oder Agentur pro 15'000 Einwohner oder Beschäftigte bestehen. Wird diese Schwelle überschritten, bestehe ein Anspruch auf einen weiteren Zugangspunkt, schreibt das Bundesamt für Kommunikation (Bakom).

Schliesslich wird mit der Revision ein regelmässiger Dialog zwischen der Post und den Kantonen eingeführt. Bei einer geplanten Schliessung oder Umwandlung einer Poststelle muss die Post die betroffenen Gemeindebehörden mindestens sechs Monate vorher anhören. Für eine Schlichtung ist weiterhin die Eidg. Postkommission (PostCom) zuständig.

Die Post geht davon aus, dass sie durch die Revision in gewissen Kantonen die Anzahl der Zugangspunkte erhöhen muss. Ausserdem müssten in ungefähr 300 Gebieten Zahlungsdienstleistungen an der Haustür eingeführt werden. Insgesamt ergeben sich damit nach Berechnungen der Post zusätzliche Kosten von 10 bis 40 Millionen Franken.

Mit ihrer Ankündigung im Herbst 2016, landesweit und bis 2020 600 Poststellen zu schliessen und falls möglich durch Postagenturen zu ersetzen, löste die Post heftige Kritik aus. Von den noch 1400 Poststellen sollen gemäss den Plänen 800 bis 900 übrigbleiben.

Der Umbau des Poststellennetzes ist denn auch ein Dauerbrenner im Parlament. Zuletzt nahm der Ständerat in der Sommersession eine Standesinitiative aus dem Kanton Jura an, die verlangt, dass die PostCom zur Schliessung oder Verlegung einer Poststelle nicht nur eine Empfehlung abgeben, sondern einen anfechtbaren Beschluss fassen soll.

Bürgerinnen und Bürger sollen mit einer bestimmten Anzahl Unterschriften eine Eingabe bei der PostCom machen können. Der Nationalrat muss noch über diese Initiative entscheiden.

Reisebus kracht gegen Abfalltransporter auf deutscher Autobahn

IN | Vermischtes

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Wed, 27 Jun 2018 13:50:00Wed, 27 Jun 2018 13:50:00

ETTLINGEN - Bei einem schweren Busunglück auf einer deutschen Autobahn ist am Mittwoch eine Frau ums Leben gekommen. 31 Menschen wurden bei dem Unfall auf der A5 bei Karlsruhe verletzt, zwei davon schwer.

Im Bus war eine Seniorengruppe aus Bayern, die eine Rundreise in Frankreich machen wollte. Bei der getöteten Frau handle es sich um die 30 Jahre alte Reiseleiterin, wie Polizei und Feuerwehr am Mittwoch mitteilten. Zudem seien zwei Senioren - ein Mann und eine Frau - lebensgefährlich verletzt worden.

Nach ersten Erkenntnissen war der Reisebus am frühen Morgen kurz vor der Anschlussstelle Ettlingen/Karlsruhe-Rüppurr auf einen Abfalltransporter auf der Autobahn aufgefahren. Der Transporter hatte wegen eines Staus abgebremst.

Die Unfallstelle liegt vor einer Grossbaustelle der A5 zwischen Karlsruhe und Rastatt, wo sich seit Tagen regelmässig lange Staus bilden. Der Bus muss mit der rechten Seite auf den Müllwagen aufgefahren sein - die rechte Vorderseite des Busses war zerstört.

Anwohner waren am frühen Morgen durch Martinshörner von Polizei und Rettungskräften aufgeschreckt worden. Helikopter kreisten über der Unfallstelle. Dahinter bildeten sich kilometerlange Rückstaus nicht nur auf der A5, sondern auch auf der A8 Richtung Karlsruhe.

Federer in Wimbledon die Nummer 1

IN | Sport

Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.li

Wed, 27 Jun 2018 13:48:00Wed, 27 Jun 2018 13:48:00

TENNIS - Keine Überraschungen in Wimbledon: Titelverteidiger Roger Federer ist am Grand-Slam-Turnier wie erwartet als Nummer 1 gesetzt, obwohl er in der Weltrangliste hinter Rafael Nadal den 2. Platz belegt.

Grund ist die spezielle Setzformel im Rasenmekka, welche die Resultate eines Spielers auf Gras stärker gewichtet als die übrigen Partien.

Zu den Profiteuren gehören unter anderen auch Vorjahresfinalist Marin Cilic (von 5 auf 3), der dreifache Champion Novak Djokovic (von 17 auf 12) und vor allem Milos Raonic, Wimbledonfinalist vor zwei Jahren und zuletzt auch in Stuttgart im Final Gegner von Federer (von 32 auf 13). Der Schweizer wird das Turnier als Titelverteidiger traditionell am kommenden Montag eröffnen.

Gemäss einer Abmachung mit der ATP werden in Wimbledon die ersten 32 des Rankings gesetzt, aber nicht zwingend in der Reihenfolge der Weltrangliste. Zu den "normalen" ATP-Punkten werden zusätzlich 100 Prozent der Rasenpunkte der letzten zwölf Monate und 75 Prozent der Rasenpunkte der zwölf Monate davor addiert.

Von den besten 32 der Weltrangliste fehlt in Wimbledon lediglich der Tscheche Tomas Berdych wegen Rückenproblemen.

Bei den Frauen folgt Wimbledon in der Regel dem WTA-Ranking. So ist French-Open-Siegerin und Weltnummer 1 Simona Halep vor Caroline Wozniacki und Titelverteidigerin Garbiñe Muguruza topgesetzt.

Eine Ausnahme gab es allerdings für Serena Williams. Die 23-fache Grand-Slam-Siegerin - sieben ihrer Titel sammelte sie davon in Wimbledon - belegt nach ihrer Babypause nur noch Platz 183 der Weltrangliste, wurde aber als Nummer 25 gesetzt. Bei den Männern war dies gemäss Abmachung nicht möglich. So ist beispielsweise der zweifache Wimbledon-Champion Andy Murray nicht gesetzt.

Die plötzliche Versöhnung mit Argentinien und Messi

IN | Sport

Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.li

Wed, 27 Jun 2018 13:40:00Wed, 27 Jun 2018 13:40:00

FUSSBALL - Trotz dreier schwacher bis unbefriedigender Leistungen ist Argentinien so weit gekommen, wie es derzeit möglich ist: in die Achtelfinals.

In der WM-Geschichte ist es nicht das erste Mal, dass der Motor des zweifachen Weltmeisters in der Gruppenphase gestottert hat. Nach seinem zweiten Weltmeistertitel im Jahr 1986 hat sich Argentinien in den Gruppenphasen der nachfolgenden Weltmeisterschaften selten etwas zuschulden kommen lassen.

In ihren fast makellosen Vorrunden 1998, 2006, 2010 und 2014 gaben die Südamerikaner in den insgesamt zwölf Spielen nur zwei Punkte ab, nämlich 2010 durch ein 0:0 gegen den nachmaligen Finalisten Niederlande. 1994 verloren sie gegen Bulgarien 0:2, kamen aber dank zwei Siegen problemlos weiter.

In Russland holte Argentinien aus den drei Spielen vier Punkte. Es ist die Punktzahl, mit der eine Mannschaft nur mit Glück weiterkommen kann, weil sie auf die Resultate anderer Spiele angewiesen ist. Hätte Island im Parallelspiel gegen Kroatien gewonnen, müsste sich Argentinien verabschieden.

Carlos Bilardo und Marcelo Bielsa, zwei Vorgänger des jetzigen Amtsinhabers Jorge Sampaoli, können ein Lied singen. Auch sie beendeten die Vorrunde jeweils mit nur vier Punkten. 1990 unter Bilardo erreichte die Mannschaft nur deshalb die K.o.-Runde, weil nach dem damaligen Modus auch die besten Gruppendritten weiterkamen. Danach liess sich Argentinien erst im Final - von Deutschland - stoppen. 2002 unter Bielsa reichten die vier Punkte nicht mehr, weil nur noch die besten zwei weiterkamen. Für Argentinien war es eine Blamage, sich hinter Schweden und England zu klassieren.

Wer aus seinem Kader nur schon für den Sturm Leute wie Lionel Messi, Gonzalo Higuain, Sergio Agüero und Paulo Dybala nominieren kann, wer darüber hinaus über Spieler wie Angel Di Maria, Javier Mascherano oder Nicolas Otamendi verfügt, dürfte nicht auf eine Nation schauen müssen, die Alfred Finnbogason, Gylfi Sigurdsson und Birkir Bjarnason ihre Trümpfe nennt. Dennoch war es so.

Ähnlich wie Portugal mit Cristiano Ronaldo wird Argentinien trotz der vielen weiteren Stars mit Lionel Messi identifiziert. Nach einer langen Saison mit Barcelona wirkte der Superstar in den Spielen gegen Island (1:1; Messi verschoss einen Penalty) und Kroatien (0:3) nicht frisch. Das frühe 1:0 beim 2:1-Sieg in St. Petersburg gegen Nigeria erzielte der kleine Mann in seinem 127. Länderspiel jedoch auf so zauberhafte Weise, wie fast nur er es kann. Der "Daily Mirror" titelte danach: "Welcome back, Messi." Und schrieb weiter: "Wir hatten schon Angst, dich zu verlieren." Mit etwas anderen Worten sagte "France Football" aus dem Land von Argentiniens erstem K.o.-Gegner das Gleiche: "Lionel Messi hat seine Weltmeisterschaft begonnen."

Damit ist die Kritik von Daniel Bertoni aus Argentiniens Weltmeister-Mannschaft von 1978 verstummt. Er hatte vor dem entscheidenden Match gesagt: "Die Mannschaft macht nichts für Messi, aber er macht auch nichts für die Mannschaft."

Alexandre Juillard, Fussballfachmann und Autor einer Biografie über Messi, ist auch nach Argentiniens Weiterkommen noch längst nicht von Messi überzeugt. Er sagte: "Argentinien hatte in der Geschichte immer richtige Anführer auf dem Platz. Leute, die überall auf dem Platz auftauchten und die man immer sah. Wie Daniel Passarella, Diego Maradona oder Roberto Ayala. Hier in Russland ist dieser Mann Javier Mascherano." Also nicht Messi. Oder noch nicht.

Wie in vielen lateinischen Ländern liegen Enttäuschung und Begeisterung, vernichtende Kritik und überschwängliches Lob in Argentinien direkt nebeneinander. Für die Journalisten der Zeitung "La Nacion" war nach dem knappen und spät herausgeholten Sieg gegen Nigeria alles wieder in Ordnung. Mit Messi ist ein neuer Friede geschlossen, und das Blatt legte dem Superstar die Worte in den Mund: "Seid vorsichtig, hier bin ich, und jetzt ist alles möglich". Die Sportzeitung "Olé" zog mit: "So wollen wir dich sehen." Niemand habe es mehr verdient als Messi, dass die WM für Argentinien noch nicht beendet sei.

Beziehungsstreit in Bregenz: Frau starb an Sturzverletzungen

Region | Vermischtes

Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.li

Wed, 27 Jun 2018 13:34:00Wed, 27 Jun 2018 13:39:01

VADUZ - Die am Montag nach einem Beziehungsstreit in Bregenz aus dem Fenster gestürzte 27-jährige Frau dürfte an den Folgen ihrer Sturzverletzungen gestorben sein. Dies geht aus dem Obduktionsbericht hervor.

Von Deichmann in Wimbledon knapp gescheitert

Liechtenstein | Sport

Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.li

Wed, 27 Jun 2018 13:33:00Wed, 27 Jun 2018 14:41:19

WIMBLEDON - Kathinka von Deichmann (WTA 170) muss weiter auf ihren erstmaligen Einzug in einen Grand-Slam-Hauptbewerb warten. Die 24-jährige Vaduzerin unterlag nach 2:32 Stunden und einem harten Kampf in der zweiten Qualifikationsrunde für das Rasenturnier in Wimbledon der Slowenin Tamara Zidansek (WTA 96) mit 5:7, 7:5, 2:6.

Bundesrat präsentiert Gegenvorschlag zur Burka-Initiative

Schweiz | Politik

Liechtensteiner Volksblatt redaktion@volksblatt.li

Wed, 27 Jun 2018 13:01:00Wed, 27 Jun 2018 13:01:00

BERN - Der Bundesrat lehnt die Burka-Initiative ab, will aber die Regeln verschärfen. Zum einen sollen Kontakte mit bestimmten Behörden mit unverhülltem Gesicht erfolgen müssen. Zum anderen soll jeglicher Zwang, das Gesicht zu verhüllen, unter Strafe gestellt werden.

Das hatte der Bundesrat bereits im Dezember im Grundsatz entschieden. Am Mittwoch hat er nun die Vernehmlassung zu einem indirekten Gegenvorschlag eröffnet.

Die Volksinitiative "Ja zum Verhüllungsverbot" verlangt, dass in der ganzen Schweiz niemand im öffentlichen Raum das Gesicht verhüllen darf. Ausnahmen wären ausschliesslich aus Gründen der Sicherheit, der Gesundheit, des Klimas und des einheimischen Brauchtums möglich. Hinter der Initiative steht das "Egerkinger Komitee" um den Solothurner SVP-Nationalrat Walter Wobmann, das mit der Anti-Minarett-Initiative erfolgreich war.

Der Bundesrat lehnt die Initiative ab. Diese schiesse weit über das Ziel hinaus, schreibt er im Bericht zur Vernehmlassung. Sie problematisiere ein seltenes Phänomen und greife in die bewährte kantonale Regelungsautonomie ein. Der Bundesrat will es weiterhin den Kantonen überlassen, über ein Verhüllungsverbot zu entscheiden.

Der Kanton Tessin hatte 2013 ein solches Verbot eingeführt, andere Kantone entschieden sich dagegen. Mit der Initiative wären solche differenzierten kantonalen Lösungen nicht mehr möglich, hält der Bundesrat fest. Vor allem könnten die Kantone nicht mehr selber regeln, wie sie mit verhüllten Touristinnen aus arabischen Ländern umgehen wollten.

Er sei sich aber bewusst, dass die Gesichtsverhüllung zu Problemen führen könne, schreibt der Bundesrat. Deshalb schlage er gezielte Massnahmen auf Gesetzesebene vor.

Inakzeptabel ist für den Bundesrat, wenn Frauen gezwungen werden, das Gesicht zu verhüllen. Deshalb will er neu ausdrücklich im Gesetz verankern, dass dies strafbar ist. Der Tatbestand der Nötigung soll entsprechend ergänzt werden. Wer eine Person zwingt, sich zu verhüllen, dem soll eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe drohen.

Daneben will der Bundesrat klar festlegen, unter welchen Voraussetzungen im Behördenkontakt das Gesicht enthüllt werden muss. Dadurch könnten Spannungen vermieden werden, schreibt er. Zudem hätten die Regeln eine präventive Wirkung.

Konkret sollen Personen ihr Gesicht Vertreterinnen und Vertretern von Behörden zeigen müssen, die von Bundesrechts wegen verpflichtet sind, eine Person visuell zu identifizieren. In machen Bereichen ist das heute schon vorgeschrieben, in anderen nicht.

Das neue Gesetz schaffe die notwendige Klarheit, beispielsweise für die Personenbeförderung, schreibt der Bundesrat. Reisende, die keinen gültigen Fahrausweis vorweisen, müssen sich schon heute über ihre Identität ausweisen. Mit dem neuen Gesetz wäre klar, dass der Kontrolleur in diesem Fall das Gesicht einer Person sehen muss.

Wer einer wiederholten Aufforderung zur Enthüllung des Gesichts keine Folge leistet, soll mit einer Busse bestraft werden. Liegt die visuelle Identifizierung allerdings im ausschliesslichen Interesse derjenigen Person, die sich weigert, ihr Gesicht zu enthüllen, ist dieses Verhalten nicht strafbar. Meist werde die Behörde der betroffenen Person in diesen Fällen die Leistung verweigern, hält der Bundesrat fest.

Zu den Vorschlägen können nun Parteien und Verbände Stellung nehmen. Der Vernehmlassungsbericht thematisiert auch die Auslegung der Initiative. Bei einer Annahme wären Gesichtsverhüllungen aller Art verboten, also beispielsweise Vermummungen an Demonstrationen, aber auch religiöse Gesichtsverhüllungen wie Burka und Nikab.

Dagegen wäre es weiterhin möglich, ein Kopftuch oder einen Schal zu tragen, der die Haare bedeckt. Gemäss Auslegung des Bundesrates muss das Gesicht von der Stirn bis zum Kinn sichtbar bleiben. Ob eine dunkle Sonnenbrille kombiniert mit einem umgebundenen Schal und einem Mundschutz unter das Verbot fiele, ist für den Bundesrat unklar.

Die Initiative richte sich gegen die Burka und den Nikab im öffentlichen Raum als Symbole eines Gesellschaftsverständnisses, das in weiten Teilen der Welt die Unterdrückung der Frau zementiere, hält der Bundesrat fest. Die Diskriminierung der Frau kenne aber verschiedene Facetten. Häusliche Gewalt oder Lohndiskriminierung seien weit stärker verbreitet als Burka und Nikab.

Zudem sei nicht ausgeschlossen, dass Frauen, denen die Vollverhüllung im öffentlichen Raum verboten werde, sich aus dem öffentlichen Raum zurückzögen, was ihrer gesellschaftlichen Isolierung Vorschub leiste. Weiter gibt der Bundesrat zu bedenken, dass die Schweiz sich zu einer liberalen Gesellschaftsordnung bekenne. Flächendeckende Kleidervorschriften stünden dazu im Widerspruch.