Manfred Kaufmann. (Foto: Michael Zanghellini)
Coronavirus
Liechtenstein|18.01.2022 (Aktualisiert am 18.01.22 17:27)

VU zur Landtagsauflösung: Neuwahlen würden Liechtenstein unnötig schwächen

VADUZ - Am Montag hat der bekannte Coronamassnahmen-Gegner Werner Stocker eine Initiative zur Auflösung des Landtages angekündigt und ein Initiativkomitee um sich gesammelt. Nun äussert sich die VU in einer Medienmitteilung zum Vorstoss: Sie respektiert dieses Recht, sehe aber im konkreten Fall keinen Mehrwert. Eine Auflösung des Landtags würde ihrer Meinung nach Liechtenstein mehr schaden als nützen, weshalb sie die Initiative ablehnt.

Manfred Kaufmann. (Foto: Michael Zanghellini)

VADUZ - Am Montag hat der bekannte Coronamassnahmen-Gegner Werner Stocker eine Initiative zur Auflösung des Landtages angekündigt und ein Initiativkomitee um sich gesammelt. Nun äussert sich die VU in einer Medienmitteilung zum Vorstoss: Sie respektiert dieses Recht, sehe aber im konkreten Fall keinen Mehrwert. Eine Auflösung des Landtags würde ihrer Meinung nach Liechtenstein mehr schaden als nützen, weshalb sie die Initiative ablehnt.

Am  Montag wurde bekannt, dass seitens einiger Bürger angestrebt wird, den erst letztes Jahr neugewählten Landtag bereits wieder aufzulösen, um Neuwahlen durchzuführen. Begründet wird das Begehren seitens der Initianten mit der Behauptung, der Landtag sei in der aktuellen Coronakrise zu passiv. Die Vaterländische Union (VU) respektiere jede Wahrnehmung politischer Rechte durch engagierte Bürger und findet es grundsätzlich positiv, wenn sich Menschen aktiv am politischen Prozess beteiligen.

Es muss aber auch ein gewisses Verständnis für die Gewaltentrennung bestehen. In Krisenzeiten agiere die Regierung vor allem mit Verordnungen, um flexibel auf sich immer wieder ändernde Lagen reagieren zu können. Der Landtag hat das Pandemiemanagement durch die Regierung in den vergangenen beiden Jahren grossmehrheitlich mitgetragen, weil sich die Gewaltenteilung in der Krise bewährt habe, führt der VU-Fraktionsvorsitzende Manfred Kaufmann in der Aussendung aus.

Zweifelhafte Motive

VU-Parteipräsident Thomas Zwiefelhofer zweifelt zudem an den Motiven hinter der Initiative: «Man könnte den Eindruck gewinnen, dass es neben der persönlichen und generellen Unzufriedenheit mit der Politik, die nur am Rande mit dem Verhalten des Landtags zu tun hat, auch einen Zusammenhang mit der neugegründeten Anti-Coronamassnahmen-Partei geben könnte», wird Zwiefelhofer zitiert.

Grosse Veränderungen in der Coronapolitik erwarte er sich durch Neuwahlen aber nicht, worin er sich auch durch die Ergebnisse der beiden Volksabstimmungen in der Schweiz bestärkt sieht. «Umgekehrt würde man aber sicher das Land schwächen, wenn man in dieser schwierigen Phase das Parlament neu wählen und mit Wahlkämpfen, Koalitionsverhandlungen, Regierungsbildung usw. zusätzliche Reibungsverluste im System produzieren würde», warnt Zwiefelhofer.

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(red/pd)

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