Der GPK-Vorsitzende Thomas Rehak. (Foto: Michael Zanghellini)
Politik
Liechtenstein|13.06.2019 (Aktualisiert am 14.06.19 17:03)

Schwerster Vorwurf gegen Frick vom Tisch: GPK bleibt aber kritisch

VADUZ - Die Geschäftsprüfungskommission des Landtages hat am Donnerstag vertieften Einblick in die Ausgaben des Aussenministeriums erhalten. Beigelegt scheint der Konflikt mit Aussenministerin Aurelia Frick damit zwar noch nicht. Der schwerste Vorwurf, sie habe sich persönlich bereichert, scheint aber ausgeräumt.

Der GPK-Vorsitzende Thomas Rehak. (Foto: Michael Zanghellini)

VADUZ - Die Geschäftsprüfungskommission des Landtages hat am Donnerstag vertieften Einblick in die Ausgaben des Aussenministeriums erhalten. Beigelegt scheint der Konflikt mit Aussenministerin Aurelia Frick damit zwar noch nicht. Der schwerste Vorwurf, sie habe sich persönlich bereichert, scheint aber ausgeräumt.

Regierungsrätin Aurelia Frick war am Donnerstag bei der Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Landtages zu Gast. Ziel war es, Klarheit über diverse Ausgaben der Regierung für Beratungsdienstleistungen zu schaffen.

Gemäss einer Medienmitteilung der GPK habe die Kommission nun Einblick in die zu den Rechnungen gehörenden Detaillisten erhalten. Deren Inhalt werde jedoch vertraulich behandelt.

"Die Inhalte resp. die geschwärzten Stellen konnten besprochen werden, dabei blieben Fragen bezüglich Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit offen. Zudem konnte nicht abschliessend beurteilt werden, ob gewisse Positionen mit den Geschäftsbereichen der Regierungsrätin in Verbindung stehen", heisst es in der Mitteilung.

Offenbar misstraut die GPK der Regierungsrätin Frick sogar so weit, dass sie ihr zutraut, die Dokumente gefälscht zu haben. Eines der involvierten Beratungsunternehmen sei nun aufgefordert worden, die Echtheit der vorgelegten Listen zu bestätigen.

Angaben zu einem etwaigen weiteren Vorgehen macht die GPK in ihrer Mitteilung aber nicht.

Jedenfalls ausgeräumt scheint der Vorwurf, dass Aurelia Frick öffentliche Gelder für private Belange ausgegeben habe. Dies hatte die Ministerin bereits im Landtag mit aller Vehemenz von sich gewiesen. Die GPK schreibt zu diesem Vorwurf in ihrer Pressemitteilung vom Donnerstag nun kein Wort mehr.

GPK-Mitglied Georg Kaufmann (Freie Liste) bestätigt auf Rückfrage explizit, dass nichts auf eine private Bereicherung hinweise. Der GPK-Vorsitzende Thomas Rehak (DPL) selbst war am Donnerstagabend nicht zu erreichen.

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(ds)

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