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Mein Recht
Liechtenstein|14.04.2022

Was ist eigentlich ein Sachwalter?

VADUZ - Während es dem Grossteil der Menschen keine allzu grosse Mühe bereitet, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln, kann es für manche Personen eine Schwierigkeit oder gar Unmöglichkeit darstellen. Man denke beispielhaft an das Vorliegen einer psychischen Krankheit. Es kann daher für bestimmte Fälle vom Gericht ein Sachwalter bestellt werden, welcher gewisse Angelegenheiten des Betroffenen übernimmt. Gerne geben wir Ihnen nachfolgend dazu einen kurzen Überblick.

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VADUZ - Während es dem Grossteil der Menschen keine allzu grosse Mühe bereitet, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln, kann es für manche Personen eine Schwierigkeit oder gar Unmöglichkeit darstellen. Man denke beispielhaft an das Vorliegen einer psychischen Krankheit. Es kann daher für bestimmte Fälle vom Gericht ein Sachwalter bestellt werden, welcher gewisse Angelegenheiten des Betroffenen übernimmt. Gerne geben wir Ihnen nachfolgend dazu einen kurzen Überblick.

Vorab stellen Sie sich vielleicht die Frage, was denn ein Sachwalter überhaupt ist und welche Aufgaben ein solcher hat. Wenn sich die Lage derart darstellt, dass eine volljährige Person unter einer geistigen Behinderung oder einer psychischen Krankheit leidet (im Folgenden „betroffene Person“ genannt) und sie ihre Angelegenheiten nicht ohne die Gefahr, einen Nachteil für sich selbst herbeizuführen, erledigen kann, so ist unter Umständen ein Sachwalter durch das Gericht von Amts wegen oder auf Antrag hin zu bestellen. Beispielweise könnte eine Sachwalterschaft für Demenzkranke in Frage kommen.

Es gibt jedoch Fälle, in denen die Bestellung eines Sachwalters gar nicht zulässig ist – etwa soweit Angelegenheiten der betroffenen Person durch die Familie im erforderlichen Ausmass besorgt werden oder bereits ausreichend durch eine Vollmacht (bspw. Vorsorgevollmacht) vorgesorgt wurde. Man spricht hierbei davon, dass die Sachwalterschaft subsidiär ist. Das Gesetz sieht auch Anforderungen an die Person des Sachwalters vor. Erachtet das Gericht eine Sachwalterschaft insbesondere als angezeigt und zulässig, bestellt es einen Sachwalter mittels Beschlusses.

Hinsichtlich der Aufgaben des Sachwalters stellt sich die Lage so dar, dass er vom Gericht entweder mit einzelnen Angelegenheiten (z.B. Abschluss eines Vertrages), einem Kreis von Angelegenheiten (wie etwa der Vermögensverwaltung) oder allen Angelegenheiten der betroffenen Person betraut wird und die erforderlichen Tätigkeiten sodann prinzipiell zu besorgen hat. Gemäss Gesetz gebührt dem Sachwalter hierfür grundsätzlich eine jährliche Entschädigung, darüber hinaus sind ihm bestimmte Kosten zu erstatten.

Der Sachwalter hat sich jedenfalls als Ziel zu setzen, dass die betroffene Person ihre Lebensverhältnisse nach ihren Wünschen und Vorstellungen gestalten kann. Als Maxime gilt, dass der Sachwalter das Wohl der betroffenen Person bestmöglich zu fördern hat. Sollte das Wohl der betroffenen Person gefährdet sein, hat das Gericht die nötigen Verfügungen zu treffen. Zu beachten ist weiters, dass den Sachwalter gegenüber der betroffenen Person auch eine Haftung treffen kann, sofern er durch sein Verschulden einen Schaden verursacht. Im Übrigen kann die Sachwalterschaft auf eine andere Person übertragen oder der Sachwalter enthoben werden, sofern gewisse Voraussetzungen erfüllt sind. In diesem Zusammenhang prüft das Gericht zumindest alle fünf Jahre, ob das Wohl der betroffenen Person dies erfordert. 

Sollten Anliegen betreffend eine Sachwalterschaft bestehen, ist es – wie meistens in rechtlichen Belangen – notwendig, den konkreten Einzelfall zu betrachten. Ebenfalls ist dementsprechend zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen bzw. wie am besten vorgegangen werden kann. Darüber hinaus ist es im Sachwalterrecht aufgrund der immensen persönlichen Komponente angebracht, besonderes Feingefühl anzuwenden und daher jedenfalls ratsam, rechtliche Beratung heranzuziehen.

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WEITERE INFORMATIONEN

Rechtsanwältin Mag. iur. Fabienne Seppi

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NÄGELE Rechtsanwälte GmbH

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