Montag - 17. Oktober 2011 | 19:28

Gewalt führt nach Den Haag

VADUZ - Der Kampf für Menschenrechte und internationale Gerechtigkeit ist zentrale Aufgabe des Internationalen Strafgerichtshofs. Seine Spitzenvertreter tagen derzeit in Liechtenstein.
Für Liechtenstein ist es eine grosse Ehre, die Tagung zur Zukunft des Internationalen Strafgerichtshofes (ICC) im eigenen Land auszurichten. "Es setzt darüber hinaus ein neuerliches Signal für das Engagement Liechtensteins für die Menschenrechte, die ein zentrales Element der Aussenpolitik darstellen", betonte Aussenministerin Aurelia Frick an der gestrigen Medienkonferenz. Liechtenstein ist seit der Gründung des ICC 1998 in Rom stark in die Arbeit des Gerichts und seiner Vertragsstaaten involviert. Mit UNO-Botschafter Christian Wenaweser stellt Liechtenstein zudem seit 2007 den Präsidenten der Vertragsstaatenversammlung. Wenawesers Amtsperiode läuft Ende Jahr aus, ebenso die Amtsperiode von Chefankläger Luis Moreno-Ocampo, der gestern auch am Podium vertreten war. In der Dezember-Session der ICC-Vertragsstaaten werden die Nachfolger in den genannten Positionen neu gewählt, ebenso wird ein Drittel der 18 ICC-Richter neu bestellt.
Herausforderungen der Zukunft
Die wesentlichen Fragen, die an der laufenden ICC-Tagung besprochen werden betreffen die Herausforderungen für die Vertragsstaaten in den kommenden Jahren, die Stärkung der Kooperation von Staaten mit dem ICC, die Stellung des ICC innerhalb der anderen internationalen Systeme und schliesslich die Frage, wie der ICC mit derzeit 118 Mitgliedsstaaten zu einer Institution mit universeller Mitgliedschaft gemacht werden kann.
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