Samstag - 7. Oktober 2017 | 22:45

Spaniens Ex-Regierungschef Gonzalez: Hätte Puigdemont abgesetzt

BERLIN - Spaniens Ex-Ministerpräsident Felipe Gonzalez hätte die katalanische Führung unter Regionalregierungschef Carles Puigdemont wegen des illegalen Unabhängigkeitsreferendums schon lange abgesetzt.

Felipe Gonzalez am Sam­sta­gabend bei einem Medientreffen in Berlin.

"Ich hätte den Artikel 155 (der spanischen Verfassung) angewendet, um die Verfassung und das Statut (über Kataloniens Autonomie) zu verteidigen", sagte der Sozialist am Samstag bei einem Besuch in Berlin.

Dies hätte schon geschehen müssen, als das vom Verfassungsgericht für illegal erklärte und am vergangenen Sonntag dennoch abgehaltene Referendum von der Regionalregierung angesetzt wurde, fügte der 75-Jährige hinzu, der das Land von 1982 bis 1996 regiert hatte.

Bei dem chaotischen Referendum, das von Polizeigewalt überschattet war, hatten nach Angaben der Regionalregierung 90 Prozent für die Unabhängigkeit der wirtschaftsstarken Region gestimmt. Allerdings lag die Wahlbeteiligung bei nur 43 Prozent.

Bisher nur gedroht

Laut Artikel 155 kann die Zentralregierung einer Region die Autonomie aberkennen, wenn diese der Verfassung oder anderen Gesetzen nicht Folge leistet. Die Regierung in Madrid würde dann in Katalonien die Kontrolle übernehmen.

Die aktuelle spanische Regierung unter dem konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hat bisher nur mit einem solchen Schritt gedroht, sollte die Unabhängigkeit tatsächlich ausgerufen werden.

Der Forderung der Regierung in Barcelona nach einer internationalen Vermittlung erteilte González eine Absage. "Das ist Geklingel, das nur Leute interessiert, die den Rahmen der Verfassung nicht akzeptieren", sagte er. Die Regionalregierung müsse endlich die Verfassung einhalten. Während der vergangenen 40 Jahre habe ihn keine Krise so sehr beunruhigt wie der Katalonien-Streit, bekannte González.

Verwandte Nachrichten
Neuste
Beliebteste
1
2
3
4
Volksblatt Werbung
Volksblatt Werbung
http://www.kleininserate.li/services/getImage.aspx?datei=636440473900149841.jpg&w=300&h=180&mode=big&resize=centermiddle,http://www.kleininserate.li/services/getImage.aspx?datei=636437881113075763.jpg&w=300&h=180&mode=big&resize=centermiddle,http://www.kleininserate.li/services/getImage.aspx?datei=636439609313962951.jpg&w=300&h=180&mode=big&resize=centermiddle,http://www.kleininserate.li/services/getImage.aspx?datei=636434425920120400.jpg&w=300&h=180&mode=big&resize=centermiddle,http://www.kleininserate.li/services/getImage.aspx?datei=636433562042884936.jpg&w=300&h=180&mode=big&resize=centermiddle,http://www.kleininserate.li/services/getImage.aspx?datei=636433561971280811.jpg&w=300&h=180&mode=big&resize=centermiddle,
Volksblatt Werbung
GooglePlayAppleStoreVolksblatt Werbung
Liechtensteiner Volksblatt AG
Im alten Riet 103
FL-9494 Schaan
T +423 / 237 51 51
verlag [at] volksblatt [dot] li
Inserate
T +423 / 237 51 51
F +423 / 237 51 66
inserate [at] volksblatt [dot] li
Redaktionssekretariat
T +423 / 237 51 51
F +423 / 237 51 66
redaktion [at] volksblatt [dot] li
Abonnementendienst
T +423 / 237 51 41
abo [at] volksblatt [dot] li
Sportredaktion
T +423 / 237 51 40
sport [at] volksblatt [dot] li
© Liechtensteiner Volksblatt AG 2012, Alle Rechte vorbehalten.
Es gibt neue Nachrichten auf volksblatt.li
Aktualisieren Sie die Seite um die Neuigkeiten zu sehen. Seite jetzt aktualisieren