Komitee will Revision der Arbeitslosenversicherung verhindern

LA CHAUX-DE-FONDS - Die laufende Revision der Arbeitslosenversicherung wird wahrscheinlich mit einem Referendum bekämpft. Hält der Nationalrat am Leistungsabbau fest, den der Ständerat beschlossen hat, wollen drei Organisationen das Referendum ergreifen.

Das Arbeitslosenkomitee La Chaux-de-Fonds (ADC), die Interprofessionelle Gewerkschaft der ArbeiterInnen Basel (IGA) und das Komitee der Arbeitslosen und Armutsbetroffenen Bern (KABBA) gründeten dazu vorsorglich ein Komitee, wie sie am Mittwoch mitteilten.

Der Ständerat habe die 4. Revision der Arbeitslosenversicherung (ALV) in seiner härtesten Version angenommen. Wenn der Nationalrat dies akzeptiere, könnten die Leistungen der ALV bereits 2011 drastisch gekürzt werden, hiess es in dem Communiqué. Ausgerechnet in einer Wirtschaftskrise sei dies inakzeptabel.

Der Ständerat hatte am 8. Juni beschlossen, die Defizite der Arbeitslosenversicherung mittels Leistungsabbau und Beitragserhöhungen zu bekämpfen.

Einerseits sollen die Lohnabgaben von 2 auf 2,3 Prozent erhöht werden, wobei 0,1 Prozent davon nur befristet erhoben werden. Andererseits soll unter anderem die Taggeld-Bezugsdauer für die Menschen gekürzt werden, die weniger als 18 Monate Beiträge geleistet haben.

Eine der Organisationen, die am Referendumskomitee beteiligt ist, hat bereits früher eine Revision der Arbeitslosenversicherung erfolgreich bekämpft. Die ADC La Chaux-de-Fonds hatte 1997 im Alleingang das Referendum gegen eine ALV-Revision ergriffen.