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(Illustration: Land Vorarlberg)
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Liechtenstein|14.02.2018 (Aktualisiert am 14.02.18 10:50)

Stadttunnel-Verhandlung wurde unterbrochen

WIEN - Am Dienstag begann vor dem Bundesverwaltungsgericht in Wien das Verfahren um die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur Feldkircher Tunnelspinne in zweiter Instanz. Nur um am Abend dann bereits abgebrochen zu werden, es werde noch weitere Gutachten benötigt.

(Illustration: Land Vorarlberg)

WIEN - Am Dienstag begann vor dem Bundesverwaltungsgericht in Wien das Verfahren um die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zur Feldkircher Tunnelspinne in zweiter Instanz. Nur um am Abend dann bereits abgebrochen zu werden, es werde noch weitere Gutachten benötigt.

Wie die "Vorarlberger Nachrichten" schreiben, sei die Verhandlung am Dienstagabend bereits wieder unterbrochen worden. Es sollen weitere Gutachten in den Bereichen Verkehr, Luft und Lärm in Auftrag gegeben werden. Ursprünglich war der erste Teil des Verfahrens auf sechs Tage anberaumt worden. Andrea Matt von "Mobil ohne Stadttunnel" bestätigte dies am Dienstagabend auf "Volksblatt"-Anfrage, wollte sich aber mit Hinweis auf das laufende Verfahren inhaltlich nicht näher äussern. Sie sowie weitere drei Vertreter der Bürgerinitiative, die im Verfahren keine Parteistellung hat, vertreten den Verkehrsclub Liechtenstein (VCL) und die Liechtensteinische Gesellschaft für Umwelt (LGU) in Wien.

Bei der Verhandlung in Wien werden die Berufungen gegen den positiven UVP-Bescheid zur Feldkircher Tunnelspinne behandelt. Diesen hatte das Land Vorarlberg im Juli 2015 nach siebenmonatiger Prüfung ausgestellt - 17 Anrainer und Naturschutzorganisationen - darunter LGU und VCL -  hatten dagegen Beschwerde eingelegt. In zweiter Instanz prüft nun ein Senat von drei Verwaltungsrichtern die Beschwerden.

Allerdings ist das Bundesverwaltungsgericht nur die letzte Instanz im Genehmigungsverfahren. Die Projektgegner haben danach noch die Möglichkeit, den Verwaltungsgerichtshof anzurufen. Der Verwaltungsgerichtshof behandelt die Revision aber nur dann, wenn im Genehmigungsverfahren eine grundlegende Rechtsfrage nicht beachtet wurde.

(df)

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