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So berichtete das «Volksblatt» am 26. September dieses Jahres. (Faksimile: VB)
Politik
Liechtenstein|22.11.2017

Kostenumlage: T'Berg bittet Regierung um Prüfung

TRIESENBERG/VADUZ - Die Gemeinde Triesenberg kann nicht von sich aus eine «Kostenumlage im Alpengebiet» einführen. Die im August vom Gemeinderat beschlossene juristische Prüfung ergab, dass im Gemeinde-Finanzhaushaltsgesetz keine Grundlage für die von Vorsteher Christoph Beck erwünschte Massnahme gegeben sei, ist dem Ratsprotokoll der Sitzung vom 24. Oktober zu entnehmen. 

So berichtete das «Volksblatt» am 26. September dieses Jahres. (Faksimile: VB)

TRIESENBERG/VADUZ - Die Gemeinde Triesenberg kann nicht von sich aus eine «Kostenumlage im Alpengebiet» einführen. Die im August vom Gemeinderat beschlossene juristische Prüfung ergab, dass im Gemeinde-Finanzhaushaltsgesetz keine Grundlage für die von Vorsteher Christoph Beck erwünschte Massnahme gegeben sei, ist dem Ratsprotokoll der Sitzung vom 24. Oktober zu entnehmen. 

Weiter heisst es: «Die geplante Kostenumlage  (...) stellt eine klassische Steuer dar, die nur vom formellen Gesetzgeber, dem Landtag, gesetzlich geregelt werden kann.» Der Gemeinderat hat daher beschlossen, einen Brief an die Regierung zu schicken, verbunden mit der Bitte, eine solche Steuer zu prüfen, heisst es im Protokoll, das diese Woche verschickt wurde, weiter. Die Finanzkommission der Gemeinde befasst sich schon länger damit, wie Besitzer von Ferienhäusern oder -wohnungen zumindest teilweise an den entsprechenden Ausgaben beteiligt werden könnten.

(red)

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