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Bei Grossprojekten sollen weiterhin UVP-Verfahren nötig sein - bei kleineren unter Umständen nicht. (Foto: M. Zanghellini)
Politik
Liechtenstein|31.03.2016

UVP-Verfahren sollen vereinfacht werden

VAUDZ - Die Regierung hat eine Abänderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in die Vernehmlassung geschickt. Künftig sollen bei weniger Bauvorhaben UVP-Verfahren nötig sein.

Bei Grossprojekten sollen weiterhin UVP-Verfahren nötig sein - bei kleineren unter Umständen nicht. (Foto: M. Zanghellini)

VAUDZ - Die Regierung hat eine Abänderung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) in die Vernehmlassung geschickt. Künftig sollen bei weniger Bauvorhaben UVP-Verfahren nötig sein.

Hintergrund für die Änderung ist eine EWR-Richtlinie. Die vorangegangene Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung hatte bei zahlreichen Mitgliedsländern für Schwierigkeiten bei der Umsetzung und Anwendung gesorgt. Deswegen sei eine Anpassung nötig geworden, welche nun auch in Liechtenstein zur Anwendung kommen soll. In der Vergangenheit waren mussten teilweise Projekte geprüft werden, bei welchen der Ausgang der UVP im Vornherein klar war. Damit würden die Vorschriften zum Selbstzweck, was nicht Sinn der Sache sein könne, heisst es in der Vernehmlassungsvorlage der Regierung. Schliesslich sei Ziel der Richtlinie der Schutz der Umwelt und des Menschen vor erheblichen Auswirkungen von Projekten und nicht ein unnötiges Durchlaufen von Prozessen.

Die Vernehmlassungsfrist dauert bis zum 24. Juni 2016.

Mehr dazu lesen Sie im „Volksblatt“ vom Wochentag (31.03.2016).

(dq)

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