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Leserbrief

Gemeinde Eschen – 55 Jahre warten auf eine kleine Erschliessungsstrasse (350 m)

Carl Heinrich Wolf, Sugabüntweg 10, Ruggell | 6. November 2021

Es geht hier um die Erschliessung der Baulandumlegung Halde in Eschen. Begonnen hat der Bau neuer Strassen 1990 und bis heute sind 90 Prozent der Grundstücke erschlossen. Dann wird vom Gemeinderat 2018 beschlossen, die zweite Bauetappe der Langstrasse erst 2045 auszuführen. Dieser Beschluss bedeutet für die Grundeigentümer eine Wartezeit von 55 Jahren auf den Bau einer Wegstrecke von 350 Metern. Überblickt man das gesamte Verfahren einschliesslich der in den 1960er-Jahren erfolgten Zuteilung der hier betroffenen Grundstücke in die Bauzone, so ergibt sich daraus eine Verfahrensdauer von über 80 Jahren.
Diese Entscheidung hat zur Folge, dass mancher Grundeigentümer sein Grundstück erst erschlossen bekommt, wenn es ihm altershalber nicht mehr zunutze ist. Auch die daraus folgenden materiellen Schäden für die Grundeigentümer dürfen nicht übersehen werden. Im Steuerrecht liegt der Eigenmietwert immerhin bei 4 Prozent.
Der jetzige Gemeinderat begründet diesen Entscheid mit fehlenden finanziellen Mitteln. Er legt eine Budgetplanung für den Tiefbau für die nächsten 30 Jahre vor, in welcher für diesen Zeitraum für den Tiefbau im Jahr im Schnitt 2 Millionen Franken vorgesehen sind. Und in der Tat lassen sich mit derart bescheidenen Mitteln kaum neue Strassen bauen.
Aus diesen und weiteren Gründen wurde dieser Fall dem VGH zur Beurteilung vorgelegt. Der VGH lehnte zwar eine zeitnahe Erschliessung ab. Gleichzeitig hob er den Entscheid der Gemeinde, die Langstrasse erst in 25 Jahren fertigzubauen, in der getroffenen Form auf mit der Begründung, dass man bei einem Überschuss von 3,2 Millionen Franken in der Jahresrechnung von 2019 nicht von fehlenden Geld­mitteln sprechen könne. Dem ­Entscheid der Gemeinde fehle die sachliche Begründung.
Für die Fertigstellung der Langstrasse kann heute mit Kosten von rund 3,4 Millionen Franken gerechnet werden.
Würde die Erschliessung hingegen erst 2045 fertigstellt, so würden hohe Teuerungskosten von etwa 1 Million Franken für den Steuerzahler und etwa 0,5 Millionen Franken für alle Grundeigentümer anfallen. Infos unter https://www.eschen-halde.li.

Carl Heinrich Wolf,
Sugabüntweg 10, Ruggell

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