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Leserbrief

Eigene Meinung bis zur «roten Linie»?

Jens Ockert, Landstrasse 340, Triesen | 31. Mai 2021

Ein liechtensteinischer Richter beurteilte offenbar kürzlich eine gäusserte Meinung eines Kommentators in einem sozialen Medium mit der Phrase «Überschreiten einer roten Linie» und bot die Einstellung des Verfahrens gegen Zahlung an (Anmerkung der Redaktion: siehe Artikel «Impfen macht frei: Liechtensteiner wegen Diskriminierung vor Gericht», «Volksblatt» vom Samstag, Seite 3). Jetzt wäre ja nur die Frage, wer entscheidet denn, wer hier mit welcher Meinung «rote Linien» überschreitet? Ist es a) der Hausverstand jedes Kommentators (falls vorhanden) oder b) sogar ein Richter? Ich jedenfalls empfehle, eine Stabsstelle für Meinungsäusserungen der Regierung beizuordnen, die mit der Staatsanwaltschaft zusammen nach dem Überschreiten roter Linien bei Meinungen fahndet. Ob mir das bekannt vorkommt?) Augen auf und den Anfängen wehren ist doch unsere erste Bürgerpflicht und in einem Staat, in dem ein Richter «roten Linien» bei Meinungsäusserungen festlegt, sollte jeder von uns genauer hinschauen und wachsam sein. Das ist nämlich die Verantwortung, die wir aus der Geschichte als Aufgabe erhalten haben. Eine Meinung, sei sie noch so anders, ist doch ein gutes Zeichen für gelebte Demokratie.

Jens Ockert,
Landstrasse 340, Triesen

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