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Leserbrief

Der Umgang mit unserem verborgenen Schatz

Landtagsfraktion der Freien Liste | 27. Februar 2016

Zukunftsfonds

Der Zukunftsfonds ist das «Tafelsilber» Liechtensteins; er ist ein verborgener Schatz, der vielen im Land wenig bekannt ist. Der Zukunftsfonds dient gemäss Gesetz «der Finanzierung zukunftsgerichteter Projekte und Aufgaben zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung des Landes». Das Geld könne in Zeiten mit angespannter Finanzlage verwendet werden.
Ein nachhaltiges Projekt, das gemäss Regierung aus dem Tafelsilber hätte finanziert werden können, ist die S-Bahn «FL–A–CH».
In vielen Ländern, die einen solche Zukunfts- oder auch Staatsfonds angelegt haben, gibt es eine breite Diskussion von Politik und Volk, wie das Geld investiert werden soll. Die Fonds werden nicht zum Staatsvermögen gerechnet, die Politiker haben keinen Zugriff auf dieses Finanzpolster.
In Liechtenstein hingegen ist der Zukunftsfond Bestandteil der Vermögensrechnung des Landes, dessen Erträge dem Finanzminister zur Deckung des laufenden Defizits dienen. So merkt kaum jemand, dass es in unseren Volksrücklagen noch Geld gibt, das gemäss Gesetz den Bewohnerinnen und Bewohnern Liechtensteins gehört, eigenständig geführt werden soll und quasi als «eiserne Reserve» dient – mit sehr restriktivem Zugriff.
In Norwegen ist das öffentliche Bewusstsein für diesen Topf grösser. Der Staat hat durch Öl- und Gaseinnahmen hohe Reserven im Staatsfonds und es gibt eine ständige öffentliche Debatte, nach welchen ethischen Gesichtspunkten Investitionen getätigt werden sollen.
In Liechtenstein gibt es weder eine Diskussion über die Verwendung dieses «Tafelsilbers», noch wird dafür gesorgt, dass sich die Substanz erhält.
Der im Jahr 2002 gegründete Zukunftsfonds verfügt heute über einen Saldo von 966 Millionen Franken. Er wurde mit den Erlösen geäufnet, welche das Land erzielte, als es seine Beteiligung an der Liechtensteinischen Landesbank reduzierte. Ganz bewusst wurde dieser Teil des Volksvermögens in diesem Zukunftsfonds abgesichert.
Die Landtagsfraktion der Freien Liste möchte die Regierung im März-Landtag mit einem Postulat auffordern, ihre Sicht über Sinn und Zweck des Zukunftsfonds darzulegen. Der Fraktion der Freien Liste geht es darum, dass zumindest der Substanzwert des Zukunftsfonds nicht ausgehöhlt wird. Denn momentan hat der Fonds weder einen Inflationsschutz noch werden die Zinsen dem Fonds direkt wieder gutgeschrieben. Die Freie Liste möchte auch darauf aufmerksam machen, was der ursprüngliche Gedanke dieses Gesetzes war: Nämlich einen Teil des Volksvermögens in einem Zukunftsfonds abzusichern.

Landtagsfraktion der Freien Liste

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